Erlasse

Bezeichnung des Erlasses

Erlass für den EFRE und den ESF für den „Leitfaden zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten“ in der FP 2014-2020 - 1. Änderung

Anlage: Leitfaden (Stand 29.06.2018)

Anlage: Mustermeldetabelle (Excel-Datei)

Anlage: Vorlage von Informationen zu nicht wiedereinziehbaren Beträgen (Excel-Datei)

Hinweis: Den Einführungserlass und Leitfaden finden Sie unter dem Datum vom 08.08.2017.

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans ESF V2.1

Erlass der EU-VB EFRE/ESF zur "Finanziellen Berichtigung auf Auszahlungen" im Zahlungsmodul, Bearbeitung von erfassten Prüfungen sowie Bereitstellung von vorhabensbezogenen Auswertungen im IT-System efREporter3 für Vorhaben der OP 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.6.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 14.09.2017 (V1.3.1), 07.09.2017 (V1.3.0), 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0).

Erlass der EU-VB EFRE/ESF zur Eigenerklärung KMU-Status und deren Prüfung (per E-Mail)

Anlage: Muster für eine Erklärung über die zur Einstufung als KMU erforderlichen Angaben (=Mitteilung (2003/C 118/03) der Kommission, eingetragen im ABl. C 118 der Kommission vom 20.05.2013, S. 5)

Weitere Informationsquelle zur Thematik: Von der EU-Kommission herausgegebene Veröffentlichung: „Die neue KMU-Definition – ein Benutzerhandbuch mit Mustererklärung“ (2006) (Link: https://www.euresearch.ch/fileadmin/redacteur/H2020/KMU_Definition_de.pdf).

Hinweis: Siehe auch Erlass und Dokumente unter dem Datum vom 17.10.2017

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde für die ESI-Fonds) zur 1. Erweiterung des eCohesion-Portals → um aktuelle Anforderungen des Datenschutzes, u.a. vertrauliche Anhänge, Vorhabenpasswort, Vorhaben ohne Begünstigte

Anlage: Geänderte Nutzungsbedingungen eCohesion-Portal ab 11.06.2018

Anlage: Anleitung für Nutzende (Begünstigte; Version 2, Stand 07.06.2018)

Anlage: Anleitung für Behördennutzende (Sachbearbeitende; Version 2, Stand 07.06.2018)

Hinweise: Begünstigte erreichen das eCohesion-Portal Version 1.2.0 über den Link https://www.efoerderung.sachsen-anhalt.de
Siehe auch (Einführungs-)Erlass und Dokumente unter dem Datum vom 18.12.2017

* Der Erlass tritt am 11. Juni 2018 in Kraft.

OP 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt: Arbeitsanweisung zur Umsetzung der VO (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO), u.a. Hinweise zum Umgang mit TN-Fragebögen, Anpassung Textbausteine zur Aufbewahrung von Unterlagen

Ergänzung zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017 hier: Erklärung zur Vermeidung von Interessenkonflikten

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (pdf)

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (Word-Datei)

Hinweis: Siehe auch Erlass und Dokumente unter dem Datum vom 14.07.2017

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) bzgl. Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl im Rahmen von Juryverfahren oder Beteiligung von Auswahl- oder Entscheidungsgremien - 1. Änderung

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung (pdf / Änderungsmodus)

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung (Word-Datei)

Hinweis: Eine ältere Version des Erlasses und des Merkblattes finden Sie unter dem Datum vom 25.01.2017

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans ESF V1.7

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne EFRE V1.7 und ESF V1.6

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde für die ESI-Fonds) zur Einführung des eCohesion-Portals für die elektronische Kommunikation mit den Begünstigten

Anlage: Formular eCohesion-Erklärung (Version V1.0; ->am PC ausfüllbare pdf.-Datei)

Anlage: Nutzungsbedingungen eCohesion-Portal [gültig bis 10.06.2018]

Anlage: Übersicht über die Struktur der einzustellenden Formulare (Excel-Datei)

Anlage: Kurzanleitung für Nutzende (Begünstigte)

Anlage: Kurzanleitung für Behördennutzende (Sachbearbeitende)

Hinweise: Das eCohesion-Portal wird am 20.12.2017 zur Nutzung freigegeben. Begünstigte erreichen das eCohesion-Portal über den Link https://www.efoerderung.sachsen-anhalt.de 
Eine Erweiterung zum Erlass hierzu finden Sie unter dem Datum vom 07.06.2018

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Genehmigung (5. Änderung) 

Anlage: Arbeitspapier (Stand 13.10.2017)

Anlage zum Arbeitspapier: Muster für eine Eigenerklärung [Quelle: Mittelung KOM (2003/C 118/03) vom 20.05.2003]

Hinweise: Ältere Versionen der Textbausteine finden Sie unter 01.02.2017 (4. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 05.08.2015 (2. Änderung), 12.06.2015 (1. Änderung) und unter dem Datum vom 11.05.2015. Beachten Sie auch den Erlass und Anlage vom 21.06.2018 zum Thema "Eigenerklärung KMU-Status und deren Prüfung".

Erlass zur 1. Änderung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz  5 VO (EU) Nr. 1303/2013 in den Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE/ESF Sachsen-Anhalt 

Anlage: Leitfaden EFRE (Version V1.1; Stand 13.10.2017) 

Anlage: Leitfaden ESF (Version V1.1; Stand 25.09.2017)

Anlage 1 zum Leitfaden EFRE bzw. ESF: Ermittlung des Risikowertes (Word-Dokument)

Hinweis: Einen Erlass und gesonderten Leitfaden für die Finanzinstrumente finden Sie unter dem Datum vom 20.06.2017

OP 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt: Arbeitsanweisung zur Verwendung von Ortsdaten im IT-System efREporter3 für ESF-Teilnehmender mit ausländischen Wohnsitz

Erlass zur Einführung der Erfassung von "Wiedereinziehungsbuchungen" im Zahlungsmodul im IT-Systems efREporter3 für Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 27.06.2018 (V1.6.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0).

Erlass zur Einführung der Erfassung von Verrechnungen sowie „Forderungen auf Wiedereinziehungen" im Zahlungsmodul und Ist-Indikatoren für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.3.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0); aktuellere Erlasse unter dem Datum 14.09.2017 (V1.3.1) und unter 27.06.2018 (V1.6.0).

Erlass für den EFRE und den ESF für den „Leitfaden zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten“ in der FP 2014-2020 mit den dazugehörigen Anlagen

Anlage: Leitfaden (Stand 08.08.2017)

Anlage: Mustermeldetabelle (Excel-Datei)

Anlage: Vorlage von Informationen zu nicht wiedereinziehbaren Beträgen (Excel-Datei)

Hinweis: Die 1. Änderung zum Erlass und Anlagen finden Sie unter dem Datum vom 29.06.2018.

Erlass für die "Verfahrenshinweise der EU-Bescheinigungsbehörde für den EFRE und den ESF (EU-BB) zur Bestätigung von Ausgaben im Rahmen der Erstellung von Zahlungsanträgen gegenüber der Europäischen Kommission (EU-KOM)"

Anlage: Leitfaden "Verfahrenshinweise zur Ausgabenbestätigung" (Stand 07/2017)

Anlage 1 zur Ausgabenbestätigung für den Zahlungsantrag an die Europäische Kommission (Muster zu Punkt 5.3)

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans V1.6 EFRE

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.5 EFRE und ESF

Erlass zur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben - 2. Änderung

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung (Stand 11.07.2017)

Anlage: Ausfüllhinweise (Stand 11.07.2017)

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte (Stand 11.07.2016)

Anlage 2: Wertgrenzen (Stand 11.07.2017)

Ergänzung zum Erlass: ergänzendes Schreiben der EU-VB EFRE/ESF (Stand 18.12.2017)

Hinweise: Ältere Erlasse zu Vergabe inkl. Fristen und Leitlinien zur Festsetzung von Finanzkorrekturen finden Sie unter dem Datum vom 07.05.2015 und unter dem Datum vom 01.07.2015; siehe auch Aktualisierung bzw. Ergänzung unter dem Datum vom 23.03.2018

OP EFRE 2014-2020: Erlass zur Einführung eines Formulars zur Einhaltung EU-rechtlicher Regelungen aus dem Umweltbereich

Anlage: Erklärung zur Einhaltung der Regelungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zum Europäischen ökologischen Netz "Natura 2000" (Formular, Word-Datei)

Erlass zur Einführung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Art. 125 Abs. 5 VO (EU) Nr. 1303/2013 im Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE Sachsen-Anhalt für Finanzinstrumente

Anlage: Leitfaden Finanzinstrumente im OP EFRE (Version V1.0; Stand 16.06.2017)

Hinweis: Den Erlass und die gesonderten Leitfäden EFRE/ESF finden Sie unter dem Datum vom 15.04.2016

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.4 EFRE und ESF

Einführung des Prüf- und Zahlungsmoduls im IT-Systems efREporter3 für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.1.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben  29.11.2016 (V1.0.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 14.09.2017 (V1.3.1) und 27.06.2018 (V1.6.0).

Europäischer Sozialfonds (ESF) 2014-2020: Kumulierungsmöglichkeit von förderfähigen Ausgaben für die Nacherfassung im efREporter3

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.3 EFRE und ESF

Europäischer Sozialfonds (ESF) 2014-2020: Funktionserweiterung "Import von ESF-Teilnehmendendaten im IT-System efREporter3" für die Erfassung von Vorhaben des Operationellen Programmes 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt

Anlage 1: Importdatei ESF-Teilnehmendendaten im Eintritt und Austritt (V3.4; Excel-Datei Stand 19.09.2017)

Anlage 2: Leitfaden zum Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 06.02.2017)

Anlage 3: Ortsverzeichnis efREporter3 (Excel-Datei Stand 19.09.2017)

Ergänzung: Arbeitsanweisung zur Verwendung von Ortsdaten im IT-System efREporter3 für ESF-Teilnehmer mit ausländischen Wohnsitz (Stand 15.09.2017)

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (4. Änderung)

Anlage: Arbeitspapier

Änderungen betreffen:
- Anpassungen zu den Begrifflichkeiten des Teilnehmenden-Monitorings sowie zur Erfassung anderer Outputindikatoren (Ziffer 12)
- Regelungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn (neue Ziffer 13)
- Einführung der Möglichkeiten der Kommunikation mit den Begünstigten über das neu einzurichtende e-Cohesion-Portal (neue Ziffer 14)
- Regelungen zur Förderfähigkeit von Ausgaben und zur Förderung von Sachausgaben (Betriebsmitteln) in ESF-geförderten Projekten (neue Ziffer 15)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) bzgl. Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl im Rahmen von Juryverfahren oder Beteiligung von Auswahl- oder Entscheidungsgremien

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl

Hinweis: siehe Aktualisierung des Erlasses und des Merkblattes (1. Änderung) unter dem Datum vom  23.03.2018

Erlass zur Einführung des IT-Systems efREporter3 für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt *

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im zentralen efREporter3-System (ZES, Version V1.0.0)

*) Der Erlass tritt am 30. November 2016 in Kraft.

Hinweis: Aktualisierungen finden Sie unter den Datumsangaben 02.06.2017 (V1.1.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 14.09.2017 (V1.3.1) und unter 27.06.2018 (V1.6.0).

Erlass zur Einführung des Leitfadens zur Förderung von Vorhaben, die während ihrer Durchführung oder nach ihrem Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften

Anlage: Leitfaden Nettoeinnahmen (Version V1.0, Stand 10/2016)

Anlage: Rechenschema - Berechnungstool potentielle Nettoeinnahmen (Excel-Datei)

Erlass - Verfahren zur Einhaltung sowie zur Aktualisierung und Änderung der Prüfpfadbögen und des Finanzplans zum OP EFRE und ESF

Anlage 1: Formblatt zur Änderung des Finanzplans (Excel-Datei Stand 29.07.2016)

Anlage 2: Verfahrensschritte zur Anpassung des Finanzplans (Stand 29.07.2016)

Anlage 3: Musterprüfpfadbogen (Word-Dokument Stand 11.01.2016)

Anlage 3: Musterprüfpfadbogen - Standard IB (Word-Dokument Stand 11.01.2016)

Anlage 3: Musterprüfpfadbogen - Anlage B Beihilfestatus (Word-Dokument Stand 20.09.2016)

Erlass für den technischen Zugriff auf die Anwendungen des IT-Verbundes efREporter inkl. eCohesion *

* Der Erlass tritt am 15. Juli 2016 in Kraft.

Erlass zur Nutzerzugriffsberechtigung zum System efREporter3 *

Hinweis: Die Veröffentlichung „Nutzerzugriffsrechte: An-und Abmeldung von Nutzerinnen/Nutzern an das Zentrale efREporter3-System(ZES) in der Förderperiode 2014-2020“ sowie das entsprechende Excel-Formular zur Anmeldung der Nutzerinnen und Nutzer werden den Koordinatorinnen und Koordinatoren in der jeweils aktuellen Fassung in der efREporter-Verwaltung elektronisch zur Verfügung gestellt.

* Der Erlass tritt am 12. Mai 2016 in Kraft.

EU-Strukturfonds 2000-2006, 2007-2013 und 2014-2020:
Erlass zur Überprüfungspflicht der aktuellen Nutzerzugriffsberechtigung zum System efREporter *

* Der Erlass tritt am 29. April 2016 in Kraft

Erlass zur Einführung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz  5 VO (EU) Nr. 1303/2013 in den Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE/ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden EFRE (Version V1.0)

Anlage: Leitfaden ESF (Version V1.0)

Hinweise:

- Eine Aktualisierung des o.g. Erlasses inkl. Anlagen ist unter dem Datum 17.10.2017 zu finden.
- Des Weiteren ist ein Erlass und gesonderter Leitfaden für die Finanzinstrumente unter dem Datum vom 20.06.2017 eingestellt.

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (3. Änderung)

Änderungen betreffen:
- ESF-Teilnehmenden-Monitoring: Wegfall des Blattes der Kontaktdatenerfassung, Anpassung der Nummerierung im Fragebogen zum Eintritt und Anpassung der Bezeichnung der Fragebögen (geschlechterneutrale Sprache) --> Auswirkungen in den Punkten "Aufbewahrung" (Ziffer 4) sowie "Gemeinsame Output- und Ergebnis-Indikatoren beim ESF - Teilnehmenden-Monitoring" (Ziffer 13)
- Wegfall der Grundsätze ordnungsgemäßer DV-gestützter Buchführungssysteme (GoBS) als Grundlage für die elektronische Aufbewahrung (Ziffer 4)
- Anpassungen der Formatierungen im Punkt "Information und Kommunikation" (Ziffer 8)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (2. Änderung)

Änderungen betreffen:
- Auszahlung: In den Fällen, in denen an die Träger ein "Vorschuss" gezahlt wird, sind die Dokumente zum Nachweis der getätigten Ausgaben spätestens bei der nächsten Mittelabforderung vorzulegen (Ziffer 6);
- Information und Kommunikation: Konkretisierung der Textbausteine aufgrund des im Juni 2015 veröffentlichten "Leitfadens für Begünstigte von Mitteln aus dem EFRE und dem ESF" (Ziffer 8)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass zur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben - 1. Änderung

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung (Stand 22.06.2015)

Anlage: Ausfüllhinweise (Stand 22.06.2015)

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte (Stand 22.06.2015)

Anlage 2: Wertgrenzen (Stand 22.06.2015)

Anlage 3: Fristen (Stand 07.05.2015)

Anlage 4: Leitlinien der EU-KOM zur Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der EU im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung finanzierte Ausgaben anzuwenden sind 

Hinweis: Aktualisierungen finden sich unter dem Datum 14.07.2017 (2. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (1. Änderung)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 05.08.2015 (2. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 12.06.2015 (1. Änderung), 05.08.2015 (2. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass zur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung

Anlage: Ausfüllhinweise

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte

Anlage 2: Wertgrenzen

Anlage 3: Fristen

Anlage 4: Leitlinien der EU-KOM zur Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der EU im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung finanzierte Ausgaben anzuwenden sind

Hinweis: Aktualisierungen finden sich unter dem Datum 01.07.2015 (1. Änderung) und unter dem Datum 14.07.2017 (2. Änderung).