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Weitere ausführliche Informationen zur künftigen Förderperiode 2021-2027 stehen für Interessierte direkt auf der Website der Europäischen Kommission bereit.
Länderberichte der Europäischen Kommission für Deutschland
Das Europäische Semester 2019 – Länderspezifische Empfehlungen für Deutschland
Das Europäische Semester bildet den Rahmen für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Länder. Diese erörtern ihre Wirtschafts- und Haushaltspläne und überprüfen im Jahresverlauf zu bestimmten Terminen ihre Fortschritte. Die Europäische Kommission macht hierbei den einzelnen EU-Ländern maßgeschneiderte Vorschläge, wie sie Wachstum und Beschäftigung ankurbeln können, ohne die Solidität ihrer Haushalte zu beeinträchtigen.
Lesen Sie mehr unter dem Länderbericht Deutschland 2019 mit eingehender Überprüfung zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (Stand 27.02.2019). Der Bericht betrachtet wirtschaftliche Aspekte auf Bundesebene, wie Haushaltssituation, Strukturreformen, private bzw. öffentliche Investitionen etc., aber auch Themen wie beispielsweise Klimaschutz/Luftreinhaltung, Steuersystem, Sozialsystem/demographischer Wandel oder Risiken im Finanzsektor. Im Anhang D definiert der Bericht die Investitionsleitlinien für die Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 für Deutschland.
Die Europäische Kommission stellte am 25.03.2019 in Berlin die länderspezifischen Empfehlungen mittels einer Präsentation „Investitionen der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027: Europäisches Semester, Länderbericht Anhang D“ vor.
Länderbericht der Europäischen Kommission für Deutschland 2020
Die Kommission hat ihren Länderbericht Deutschland 2020 (SWD(2020) 504 final) zum Europäischen Semester 2020 veröffentlicht.
Im Anhang D finden Sie die Investitionsleitlinien für den Fonds für einen gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) im Zeitraum 2021-2027 für Deutschland.
Die EU-Kommission legt hier für Deutschland fest, welche Region vom Ausstieg aus der Kohleverstromung und vom strukturellen Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft betroffen ist. So wird u.a. das Mitteldeutsche Revier benannt, in dem Sachsen-Anhalt mit folgenden Landkreisen bzw. kreisfreier Stadt eingebunden ist: Burgenlandkreis, Saalekreis, Stadt Halle, Mansfeld-Südharz und Anhalt-Bitterfeld.
Die Investitionen aus diesem Fonds sollen ausdrücklich die Investitionen aus kohäsionspolitischen Mitteln ergänzen, für die bereits in Anhang D des Länderberichts Deutschland 2019 (SWD(2019) 1004 final) Leitlinien ausgegeben worden waren.
Mit dem Länderbericht finden die UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) erstmals Eingang in die wirtschaftliche Gesamtplanung der EU. Daher zeigt ein neuer Annex E mit Indikatoren, wie Deutschland bei der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele abschneidet.
Gestaltung der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt
Gestaltung der neuen Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt
Grundlegende Positionierung der Strategischen Clearingstelle
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In Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027, prüft die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF die Möglichkeit, den künftigen Beitrag des EFRE zur Reduktion von CO2-Emissionen im Land primär über einen CO2-Darlehensfonds zu fördern. Als Entscheidungsgrundlage soll die vorliegende Marktstudie dienen, in der die Erfolgsaussichten eines CO2-Darlehensfonds für Kommunen, Unternehmen und gemeinnützige Organisationen eingeschätzt werden.
Aktualisierte Grundsätze für die Programmierung der Förderperiode 2021-2027 im EFRE und ESF+
Die Strategische Clearingstelle hat am 8. Juni 2021 im Umlaufverfahren den aktualisierten Vorschlag zur Schwerpunktsetzung hinsichtlich des Mitteleinsatzes im EFRE und ESF+ (Förderprofil) in der Förderperiode 2021-2027 einstimmig beschlossen. Die Überarbeitung war unter anderem aufgrund eines deutlichen Anstiegs der für die Förderperiode 2021-2027 im EFRE und ESF+ zur Verfügung stehenden Mittel erforderlich geworden. Das aktualisierte Förderprofil bildet die Grundlage für die Erstellung der Operationellen Programme EFRE und ESF+.
Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027
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Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027 am 16.12.2020 nahm der Rat am 17.12.2020 den mehrjährigen Finanzrahmen an. Die zugrundeliegende Verordnung umfasst, einschließlich des Europäischen Entwicklungsfonds, einen langfristigen Haushalt der EU-27 in Höhe von 1074,3 Mrd. Euro zu Preisen von 2018. Gemeinsam mit der Wiederaufbauinitiative „NextGenerationEU“ mit 750 Mrd. Euro wird die EU über die nächsten Jahre 1,8 Billionen Euro an Finanzmitteln bereitstellen. Dies soll die Erholung von der Covid-19-Krise und die langfristigen Prioritäten der EU in unterschiedlichen Politikbereichen unterstützen.
Länderberichte der Europäischen Kommission für Deutschland
Das Europäische Semester 2019 – Länderspezifische Empfehlungen für Deutschland
Das Europäische Semester bildet den Rahmen für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Länder. Diese erörtern ihre Wirtschafts- und Haushaltspläne und überprüfen im Jahresverlauf zu bestimmten Terminen ihre Fortschritte. Die Europäische Kommission macht hierbei den einzelnen EU-Ländern maßgeschneiderte Vorschläge, wie sie Wachstum und Beschäftigung ankurbeln können, ohne die Solidität ihrer Haushalte zu beeinträchtigen.
Lesen Sie mehr unter dem Länderbericht Deutschland 2019 mit eingehender Überprüfung zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (Stand 27.02.2019). Der Bericht betrachtet wirtschaftliche Aspekte auf Bundesebene, wie Haushaltssituation, Strukturreformen, private bzw. öffentliche Investitionen etc., aber auch Themen wie beispielsweise Klimaschutz/Luftreinhaltung, Steuersystem, Sozialsystem/demographischer Wandel oder Risiken im Finanzsektor. Im Anhang D definiert der Bericht die Investitionsleitlinien für die Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 für Deutschland.
Die Europäische Kommission stellte am 25.03.2019 in Berlin die länderspezifischen Empfehlungen mittels einer Präsentation „Investitionen der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027: Europäisches Semester, Länderbericht Anhang D“ vor.
Länderbericht der Europäischen Kommission für Deutschland 2020
Die Kommission hat ihren Länderbericht Deutschland 2020 (SWD(2020) 504 final) zum Europäischen Semester 2020 veröffentlicht.
Im Anhang D finden Sie die Investitionsleitlinien für den Fonds für einen gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) im Zeitraum 2021-2027 für Deutschland.
Die EU-Kommission legt hier für Deutschland fest, welche Region vom Ausstieg aus der Kohleverstromung und vom strukturellen Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft betroffen ist. So wird u.a. das Mitteldeutsche Revier benannt, in dem Sachsen-Anhalt mit folgenden Landkreisen bzw. kreisfreier Stadt eingebunden ist: Burgenlandkreis, Saalekreis, Stadt Halle, Mansfeld-Südharz und Anhalt-Bitterfeld.
Die Investitionen aus diesem Fonds sollen ausdrücklich die Investitionen aus kohäsionspolitischen Mitteln ergänzen, für die bereits in Anhang D des Länderberichts Deutschland 2019 (SWD(2019) 1004 final) Leitlinien ausgegeben worden waren.
Mit dem Länderbericht finden die UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) erstmals Eingang in die wirtschaftliche Gesamtplanung der EU. Daher zeigt ein neuer Annex E mit Indikatoren, wie Deutschland bei der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele abschneidet.