Auf dieser Seite finden Sie die für Sachsen-Anhalt relevanten Informationen und Dokumente zur Vorbereitung und Gestaltung der neu anlaufenden Förderperiode im Zeitraum 2021 bis 2027.
Programme durch die Europäischen Kommission angenommen
Erste Grundlagendokumente veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat am 2. Mai 2018 erste Dokumente veröffentlicht, die den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 (MFR) betreffen. Dazu gehört die Mitteilung „Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt: Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“ sowie ein ausführlicher Anhang. In der Mitteilung wird die Vision der Kommission für einen modernen Haushalt beschrieben, der sowohl den bisherigen Aufgaben als auch den neuen Herausforderungen gerecht werden soll.
Die dem zukünftigen MFR zugrundeliegenden Grundsätze sollen sein:
- Stärkerer Fokus auf den europäischen Mehrwert
- Schlankerer und transparenterer Haushalt
- Weniger Bürokratie für die Begünstigten
- Flexiblerer, agilerer Haushalt
- Leistungsstarker Haushalt
In der Mitteilung (35 Seiten; 1.3 MB - PDF) ist eine Übersicht (Seite 7) über die zukünftigen Aufgabenkomplexe enthalten, die auch zusammenfassend erläutert werden. Im Anhang (124 Seiten; 1.3 MB - PDF) werden die Aufgabenkomplexe und die Instrumente detaillierter beschrieben. Zur besseren Handhabbarkeit hat jeder Komplex eine Farbe zugeordnet bekommen, die in allen Dokumenten angewandt wird (geht aus der Übersicht hervor). Zu den meisten Aufgabenkomplexen wurden Fact Sheets erarbeitet, die einen ersten Überblick geben:
I. Binnenmarkt, Innovation (810.7 KB - PDF) und Digitales (821.5 KB - PDF), einschließlich Investitionen (924.6 KB - PDF)
II. Zusammenhalt und Werte, einschließlich Wirtschafts- und Währungsunion (671.9 KB - PDF)
III. Natürliche Ressourcen und Umwelt (630.2 KB - PDF)
IV. Migration und Grenzmanagement (902.7 KB - PDF)
V. Sicherheit (562.5 KB - PDF) und Verteidigung (704.2 KB - PDF)
VI. Nachbarschaft und die Welt (1.5 MB - PDF)
VII. Europäische öffentliche Verwaltung
Instrumente außerhalb der MFR-Obergrenzen
Vertiefende Informationen können Sie hierzu auch der Präsentation zum Thema "EU-Haushalt für die Zukunft - Regionale Entwicklung und Kohäsion" (Stand: 22.06.2018) entnehmen.
Weitere Fact sheets liegen zu folgenden Themen vor:
- Der EU-Haushalt und die Wirtschafts- und Währungsunion (661.8 KB - PDF)
- In die Menschen investieren (1.1 MB - PDF)
- Ein moderner EU-Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt (1.3 MB - PDF)
- Modernisierung der Einnahmenseite des EU-Haushalts (921.9 KB - PDF)
- Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und Rechtsstaatlichkeit (846.7 KB - PDF)
- Die Gemeinsame Agrarpolitik (640.1 KB - PDF)
Fördergebiete und Fördergebietskarte EFRE und ESF+ für Deutschland in der Förderperiode 2021-2027 - und damit auch Festlegung für Sachsen-Anhalt | |
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Am 09.07.2021 wurde im EU-Amtsblatt L 244, S. 10 der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission zur Festlegung der deutschen Fördergebiete 2021-2027 veröffentlicht. Maßgeblich für Sachsen-Anhalt ist der Artikel 1 Absatz 2 –> Regionen, die im Rahmen der Kategorie „Übergangsregionen“ für eine Förderung aus dem EFRE und dem ESF+ infrage kommen. Aus dem damit verbundenen Anhang II geht somit hervor, dass Sachsen-Anhalt unter die sogenannten Übergangsregionen fällt und der NUTS-Klassifikation „DEE0“ zugeordnet wurde. Die Kennziffer für eine Übergangsregion ist ein Bruttoinlandsprodukt (BIP)/Kopf (in Kaufkraftstandards; KKS) zwischen 75% und 100% des EU-27-Durchschnitts. Den Link zum Rechtstext finden Sie hier. Des Weiteren wurde die Fördergebietskarte für den Europäischen Regionalfonds (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in Deutschland 2021-2027 und damit auch für Sachsen-Anhalt am 22.07.2021 veröffentlicht. Anbei sehen Sie die Karte von Deutschland mit den Bundesländern (PDF downloadbar). Den Link zur Fördergebietskarte 2021-2027 finden Sie hier. | |
Gestaltung der neuen Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt
Grundlegende Positionierung der Strategischen Clearingstelle
Teil 1: Grundlegende Positionierung der Strategischen Clearingstelle zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den GAP-Strategieplänen (159 KB - PDF)
Teil 2: Grundlegende Positionierung der Strategischen Clearingstelle zu den Verordnungsvorschlägen der Europäischen Kommission zu den Instrumenten der Kohäsionspolitik (141 KB - PDF)
Grundsätze für die Programmierung der Förderperiode 2021-2027
Aufbauend auf langjährigen Erfahrungen in der Umsetzung von EU-Fondsmitteln lassen sich erste grundsätzliche Eckpunkte für den anstehenden Programmierungsprozess wie auch die zukünftige Förderperiode ab 2021 herleiten, welche vom Kabinett am 04.12.2018 beschlossen wurden.
Bericht zum Beschluss der Landesregierung zur Schwerpunktsetzung hinsichtlich des Mitteleinsatzes bei den EU-Fonds in der Förderperiode 2021-2027
Im Bericht zum Beschluss der Landesregierung zur Schwerpunktsetzung hinsichtlich des Mitteleinsatzes bei den EU-Fonds in der Förderperiode 2021-2027 (Sitzung des Kabinetts am 18. Februar 2020) wird das geplante Förderprofil für Sachsen-Anhalt skizziert.
A. Rahmenbedingungen und Schwerpunktsetzung
B. Fondsübergreifender Ansatz
C. Verfahren bei Mittelaufwüchsen
D. Künftige Ausgestaltung des LEADER/CLLD-Ansatzes
E. Prüfaufträge des Kabinetts vom 10. September 2019 mit Bezug zu Beratungseinrichtungen
F. Verwaltungsvereinfachung
G. Weiteres Verfahren/ nächste Schritte
Anlage 1: Vorschlag zur Schwerpunktsetzung hinsichtlich des Mitteleinsatzes bei den EU-Fonds in der Förderperiode 2021-2027
Übersicht 1: Förderprofil des ESF+ in der EU-Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt (Stand: 19.12.2019)
Übersicht 2: Förderprofil des EFRE in der EU-Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt (Stand: 19.12.2019)
Übersicht 3: Förderprofil des ELER in der EU-Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt (Stand: 19.12.2019)
Sozioökonomische Analyse zur Programmplanung für ESF und EFRE 2021-2027
Die sozioökonomische Analyse für Sachsen-Anhalt bildet die Grundlage für eine faktenbasierte Ableitung der Förderbedarfe, die sich für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in der Förderperiode 2021 bis 2027 ergeben. Damit legt die sozioökonomische Analyse eine wichtige Grundlage für die Erarbeitung der zentralen übergeordneten Begründungszusammenhänge zu den künftigen Förderschwerpunkten und somit für die Erstellung der Programmstrategie für das ESF+- und EFRE-OP der Förderperiode 2021-2027 in Sachsen-Anhalt.
Zu der sozioökonomischen Analyse (Stand April 2020) gelangen Sie hier.
Marktstudie und Relevanzprüfung eines CO2-Darlehensfonds für das Land Sachsen-Anhalt
In Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027, prüft die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF die Möglichkeit, den künftigen Beitrag des EFRE zur Reduktion von CO2-Emissionen im Land primär über einen CO2-Darlehensfonds zu fördern. Als Entscheidungsgrundlage soll die vorliegende Marktstudie dienen, in der die Erfolgsaussichten eines CO2-Darlehensfonds für Kommunen, Unternehmen und gemeinnützige Organisationen eingeschätzt werden.
Aktualisierte Grundsätze für die Programmierung der Förderperiode 2021-2027 im EFRE und ESF+
Die Strategische Clearingstelle hat am 8. Juni 2021 im Umlaufverfahren den aktualisierten Vorschlag zur Schwerpunktsetzung hinsichtlich des Mitteleinsatzes im EFRE und ESF+ (Förderprofil, Stand 02.06.2021) in der Förderperiode 2021-2027 einstimmig beschlossen. Die Überarbeitung war unter anderem aufgrund eines deutlichen Anstiegs der für die Förderperiode 2021-2027 im EFRE und ESF+ zur Verfügung stehenden Mittel erforderlich geworden. Das aktualisierte Förderprofil bildet die Grundlage für die Erstellung der Operationellen Programme EFRE und ESF+.
Länderberichte der Europäischen Kommission für Deutschland
Das Europäische Semester 2019 – Länderspezifische Empfehlungen für Deutschland
Das Europäische Semester bildet den Rahmen für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der EU-Länder. Diese erörtern ihre Wirtschafts- und Haushaltspläne und überprüfen im Jahresverlauf zu bestimmten Terminen ihre Fortschritte. Die Europäische Kommission macht hierbei den einzelnen EU-Ländern maßgeschneiderte Vorschläge, wie sie Wachstum und Beschäftigung ankurbeln können, ohne die Solidität ihrer Haushalte zu beeinträchtigen.
Lesen Sie mehr unter dem Länderbericht Deutschland 2019 mit eingehender Überprüfung zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (Stand 27.02.2019). Der Bericht betrachtet wirtschaftliche Aspekte auf Bundesebene, wie Haushaltssituation, Strukturreformen, private bzw. öffentliche Investitionen etc., aber auch Themen wie beispielsweise Klimaschutz/Luftreinhaltung, Steuersystem, Sozialsystem/demographischer Wandel oder Risiken im Finanzsektor. Im Anhang D definiert der Bericht die Investitionsleitlinien für die Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 für Deutschland.
Die Europäische Kommission stellte am 25.03.2019 in Berlin die länderspezifischen Empfehlungen mittels einer Präsentation „Investitionen der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027: Europäisches Semester, Länderbericht Anhang D“ vor.
Länderbericht der Europäischen Kommission für Deutschland 2020
Die Kommission hat ihren Länderbericht Deutschland 2020 (SWD(2020) 504 final) zum Europäischen Semester 2020 veröffentlicht.
Im Anhang D finden Sie die Investitionsleitlinien für den Fonds für einen gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) im Zeitraum 2021-2027 für Deutschland.
Die EU-Kommission legt hier für Deutschland fest, welche Region vom Ausstieg aus der Kohleverstromung und vom strukturellen Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft betroffen ist. So wird u.a. das Mitteldeutsche Revier benannt, in dem Sachsen-Anhalt mit folgenden Landkreisen bzw. kreisfreier Stadt eingebunden ist: Burgenlandkreis, Saalekreis, Stadt Halle, Mansfeld-Südharz und Anhalt-Bitterfeld.
Die Investitionen aus diesem Fonds sollen ausdrücklich die Investitionen aus kohäsionspolitischen Mitteln ergänzen, für die bereits in Anhang D des Länderberichts Deutschland 2019 (SWD(2019) 1004 final) Leitlinien ausgegeben worden waren.
Mit dem Länderbericht finden die UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) erstmals Eingang in die wirtschaftliche Gesamtplanung der EU. Daher zeigt ein neuer Annex E mit Indikatoren, wie Deutschland bei der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele abschneidet.