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- Der EU-Haushalt und die Wirtschafts- und Währungsunion (661.8 KB - PDF)
- In die Menschen investieren (1.1 MB - PDF)
- Ein moderner EU-Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt (1.3 MB - PDF)
- Modernisierung der Einnahmenseite des EU-Haushalts (921.9 KB - PDF)
- Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und Rechtsstaatlichkeit (846.7 KB - PDF)
- Die Gemeinsame Agrarpolitik (640.1 KB - PDF)
Am 29. Mai 2018 hat die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Dachverordnung vorgelegt:
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Hinweis: Auch wenn die Bestrebungen der EU-Kommission hier deutlich werden, für möglichst viele Förderbereiche einheitliche Regelungen zu schaffen, gibt es für den Bereich Landwirtschaft einen gesonderten Rechtsrahmen.
Weitere wichtige für Sachsen-Anhalt durch die Europäische Kommission vorgelegte Vorschläge für Verordnungen sind:
- EFRE-Verordnung 2021-2027 (337.7 KB - PDF)
- Anhang 1 der EFRE-Verordnung 2021-2027 (259.1 KB - PDF)
- Anhang 2 der EFRE-Verordnung 2021-2027 (147.0 KB - PDF)
- ESF plus-Verordnung 2021-2027 (337.7 KB - PDF)
- Anhänge 1-3 der ESF plus-Verordnung 2021-2027 (259.1 KB - PDF)
Ausführliche Informationen zur künftigen Förderperiode 2021-2027 und zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 (MFR) stehen für Interessierte direkt auf der Website der Europäischen Kommission bereit.
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Lesen Sie mehr unter dem Länderbericht Deutschland 2019 mit eingehender Überprüfung zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (Stand 27.02.2019). Der Bericht betrachtet wirtschaftliche Aspekte auf Bundesebene, wie Haushaltssituation, Strukturreformen, private bzw. öffentliche Investitionen etc., aber auch Themen wie beispielsweise Klimaschutz/Luftreinhaltung, Steuersystem, Sozialsystem/demographischer Wandel oder Risiken im Finanzsektor. Im Anhang D definiert der Bericht die Investitionsleitlinien für die Mittel im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 für Deutschland.
Die Europäische Kommission stellte am 25.03.2019 in Berlin die länderspezifischen Empfehlungen mittels einer Präsentation „Investitionen der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027: Europäisches Semester, Länderbericht Anhang D“ vor.
Länderbericht Deutschland 2020
Die Kommission hat ihren Länderbericht Deutschland 2020 (SWD(2020) 504 final) veröffentlicht.
Im Anhang D finden Sie die Investitionsleitlinien für den Fonds für einen gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) im Zeitraum 2021-2027 für Deutschland.
Die EU-Kommission legt hier für Deutschland fest, welche Region vom Ausstieg aus der Kohleverstromung und vom strukturellen Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft betroffen ist. So wird u.a. das Mitteldeutsche Revier benannt, in dem Sachsen-Anhalt mit folgenden Landkreisen bzw. kreisfreier Stadt eingebunden ist: Burgenlandkreis, Saalekreis, Stadt Halle, Mansfeld-Südharz und Anhalt-Bitterfeld.
Die Investitionen aus diesem Fonds sollen ausdrücklich die Investitionen aus kohäsionspolitischen Mitteln ergänzen, für die bereits in Anhang D des Länderberichts Deutschland 2019 (SWD(2019) 1004 final) Leitlinien ausgegeben worden waren.
Vorbereitung der neuen Förderperiode auf Landesebene
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