Erlasse

Bezeichnung des Erlasses

Umsetzung der Operationellen Programme EFRE und ESF 2014-2020: Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Erfassung pauschalierter Kofinanzierung.

Auszahlungen, die Vereinfachte Kostenoptionen enthalten – auch wenn es sich dabei um öffentliche Kofinanzierungen (z.B. teilnehmerbezogene Pauschale) handelt – sind als solche im efREporter3 zu erfassen.

*Der Erlass tritt mit der Veröffentlichung in Kraft.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: IT-System efREporter3: Einführung von Prüfungsdetails im efREporter3 zu „Verwaltungsprüfungen inkl. Endverwendungsnachweisprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz 5 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013“ ab Version 1.9.0

Die Erfassungspflicht der Prüfungsdetails gilt für alle Prüfungen nach Artikel 125 Absatz 5 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013. Das sind derzeit die Prüfungsarten:

• „125-VP - Verwaltungsprüfung der ZgSt nach Art. 125 Abs. 5 lit. a) VO (EU) Nr.1303/2013“,
• „125-VOÜ - Vor-Ort-Überprüfung der ZgSt nach Art. 125 Abs. 5 lit. b) VO (EU) Nr.1303/2013“
• „125-EVN - Endverwendungsnachweisprüfung“.

In der Anlage 1 zum Erlass finden Sie die "Auswählbare Beanstandungen" (Kategorie 1 bis 16).

Diese Prüfungsdetails lösen die bisherige Erfassung der Prüfungsergebnisse in den Notizfeldern ab. Bitte beachten Sie auch die Hinweise zum Umgang mit Altdaten (Kapitel II).

*Der Erlass tritt zum 01.11.2019 in Kraft.

Hinweis: Derzeit wird eine Handreichung vorbereitet, um den bewilligenden Stellen die Zuordnung von festgestellten Beanstandungen bzw. Fehlern zu den mit beiliegendem Erlass eingeführten Beanstandungskategorien/Beanstandungen (siehe Anlage 1 „Auswählbare Beanstandungen“ zum Erlass) anhand praktischer Fallbeispiele zu erleichtern. Diese Handreichung wird unmittelbar nach Fertigstellung veröffentlicht.

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans EFRE V2.5
Anlage: Finanzplan EFRE V2.5 (Excel-Datei)

OP EFRE Sachsen-Anhalt 2014-2020: Aufhebung des Erlasses des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) vom 21.06.2017 zur Einführung eines Formulars zur Einhaltung EU-rechtlicher Regelungen aus dem Umweltbereich

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: IT-System efREporter3: Einführung eines Formulars für die Beauftragung von administrativen Bereinigungen ab 15.09.2019

Anlage 1: Übersicht über die Datenfelder der Antragstellenden- und Vorhabensadministration
Anlage 2: Datenfelder der regulären Funktionen „Vorhaben in Änderung", „Vorhaben in Endverwendungsnachweisprüfung", „Endverwendungsnachweisprüfung abgeschlossen"
Anlage 3: Musterantrag für die administrative Bereinigung (Excel-Tabelle; Stand 22.08.2019)

Hinweis: Das Antragsformular in Anlage 3 enthält Ausfüllhinweise sowie mehrere Ausfüllbeispiele.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Einführung eines Monitorings zu Datenqualität ab 01.08.2019

Nachfolgende Auswertungskategorien unterliegen dem halbjährlichen Datenmonitoring:

ESF-Teilnehmerregister
Auszahlungsbuchungen
Abgleich zum Prüfpfadbogen
Einhaltung spezifischer Förderfähigkeitsregelungen
Einhaltung von Erlasslagen (Abschluss der Förderperiode)

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zu Bestimmungen bezüglich der Anerkennung von amtlich beglaubigten Kopien im Rahmen der Belegvorlage

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans ESF V2.3
Anlage: Finanzplan ESF V2.3 (Excel-Datei)

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Ergänzung (Nr. 5) zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) über die 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben
1. Prüfung der Vergabe von Aufträgen, die auf Grundlage von Rahmenvereinbarungen geschlossen wurden

Änderung: Der Erlass (in der Fassung der 2. Änderung) wird hiermit um einheitliche Verfahrensanweisungen zur Prüfung der Vergabeverfahren in den Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen für Aufträge ergänzt, die auf Grundlage von Rahmenvereinbarungen nach § 103 Absatz 5 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) oder nach § 4 der Allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen (VOL/A) geschlossen wurden. Dies betrifft Rahmenvereinbarungen, deren Vereinbarungsinhalte sich nicht ausschließlich auf den Förderzweck des Vorhabens beziehen und deren Abschluss auch vor dem Zeitpunkt der Genehmigung liegen kann.

Hinweis: Der Erlass über die 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben und auch Hinweise zu den weiteren Ergänzungen stehen Ihnen unter dem Datum vom 14.07.2017 zur Verfügung.

Erlass: Anwendung des vereinheitlichten Verfahrens zur Anrechnung von Erstattungsleistungen aus Umlageverfahren U1 und U2

Anlage: Entscheidung der über die Vereinheitlichung des Verfahrens zur Anrechnung von Erstattungsleistungen aus Umlageverfahren U1 und U2 vom 07.06.2019

Hinweis: Sofern bisher andere Verfahren zur Anrechnung der Erstattungsleistungen angewandt wurden, sind

1. die Begünstigten über die Verfahrensänderungen zu informieren und ist
2. die mit o. g. Schreiben festgelegte Verfahrensweise auf alle Mittelanforderungen, Auszahlungsanträge etc. anzuwenden, die ab dem 01.07.2019 bei den Bewilligungsstellen eingehen.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Ergänzung (Nr. 4) zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017
1. Einführung des Beschlusses der Europäischen Kommission vom 14.05.2019 zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der Union finanzierte Ausgaben anzuwenden sind

Beschluss der Europäischen Kommission vom 14.05.2019 zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der Union finanzierte Ausgaben anzuwenden sind (Beschluss C(2019) 3452 final)

Anhang des Beschlusses der Europäischen Kommission zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der Union finanzierte anzuwenden sind

Änderung: Die Leitlinien der Kommission vom 14.05.2019 sind für alle erforderlichen Finanzkorrekturen im Rahmen der Vergabeprüfungen der Zwischengeschalteten Stellen ab 01.07.2019 zugrunde zu legen.

Hinweis: Der Erlass über die 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben und auch Hinweise zu den weiteren Ergänzungen stehen Ihnen unter dem Datum vom 14.07.2017 zur Verfügung.

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans EFRE V2.4
Anlage: Finanzplan EFRE V2.4 (Excel-Datei)

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: 1. Änderung des Erlasses des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Anwendung von Vereinfachten Kostenoptionen nach Art. 67 Abs. 2a VO (EU) Nr. 1303/2013

Änderung: "Die EU-VB EFRE/ESF […] beschließt daher gemäß Artikel 152 Absatz 7 Unterabsatz 2 VO (EU) Nr. 1303/2013, dass der Artikel 67 Abs. 2a VO (EU) Nr. 1303/2013 bis zum Ende der EU-Förderperiode 2014-2020 nicht anzuwenden ist." Bitte beachten Sie die Ausnahmeregelungen.

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Erlasse zur 2. Änderung der Erlasse für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz 5 VO (EU) Nr. 1303/2013 im Operationellen Programm EFRE 2014-2020 bzw. im Operationellen Programm ESF 2014-2020 

Anlage: EFRE (Version V1.2; Stand 29.03.2019) – 2. Überarbeitung
Anlage: EFRE (Version V1.2; Stand 29.03.2019) – 2. Überarbeitung/Änderungsmodus

Anlage: ESF (Version V1.2; Stand 29.03.2019) – 2. Überarbeitung
Anlage: ESF (Version V1.2; Stand 29.03.2019) – 2. Überarbeitung/Änderungsmodus 

*Die Erlasse treten am 01.06.2019 in Kraft. Bitte beachten Sie die Ausnahmeregelungen.

Hinweise: Ältere Erlasse zum EFRE/ESF inkl. Anlagen sind unter dem Datum vom 17.10.2017 und 15.04.2016 eingestellt. Einen Erlass und gesonderten Leitfaden für die Finanzinstrumente finden Sie unter dem Datum vom 20.06.2017

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Anpassung der Funktion „Import von ESF-Teilnehmendendaten im IT-System efREporter3“ für die Erfassung von Vorhaben des Operationellen Programmes 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt

Anlage 1 zum Erlass für den Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 25.03.2019) - Neufassung
Anlage 1 zum Erlass für den Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 25.03.2019) - Änderungsmodus

Änderung: Die bisherigen Regelungen aus dem Erlass zur Einführung bzw. Anpassung der Funktion „Import von ESF-Teilnehmendendaten im IT-System efREporter3" sind aufgrund von Prüfanforderungen zum ESF-Teilnehmendenmonitoring – siehe dazu auch die am 29.03.2019 veröffentlichten Neufassung des Erlasses für Verwaltungs- und Vor-Ort-Überprüfungen der EU-VB EFRE/ESF – anzupassen, um doppelte oder gar gegensätzliche Festlegungen auszuschließen.

*Der Erlass tritt mit Wirkung vom 15.04.2019 in Kraft.

Hinweis: Ältere Versionen des Erlasses finden Sie unter dem Datum vom 11.09.2018 und vom 06.02.2017.

Ergänzung zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017 hier: 1. Änderung der Erklärung zur Vermeidung von Interessenkonflikten (Vergaben)

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (pdf)

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (Word-Datei)

Hinweis: Siehe auch Erlasse und Dokumente unter dem Datum vom 23.08.2018 und vom 14.07.2017

Förderperiode 2014-2020: Abschluss EFRE/ESF

"Für die Arbeiten zum Abschluss der Förderperiode 2014-2020 gilt der 30.06.2023 als Endtermin. Für Vorhaben der Technischen Hilfe erfolgt eine gesonderte Regelung nach weiterer Abstimmung zwischen den EU-Behörden. (...)"

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne ESF V2.2 und EFRE V2.3

Anlage: Finanzplan ESF V2.2 (Excel-Datei; Stand 18.02.2019)
Anlage: Finanzplan EFRE V2.3 (Excel-Datei; Stand 19.02.2019)

Ergänzung zur Programmplanung (EzP): Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Änderung des Musterprüfpfadbogens EFRE/ESF

Anlage 1: Ausfüllhinweise zum Musterprüfpfadbogen EFRE/ESF Förderperiode 2014-2020, Stand 04.02.2019

Anlage 2: MUSTER-Prüfpfadbogen Formblatt: Word-Dokument aktualisiert mit Stand 04.02.2019

Anlage 3: MUSTER-Anlage B (Beihilferechtlicher Status) zum Prüfpfadbogen: Word-Dokument weiterhin gültig mit Stand 20.09.2016

Hinweis: Den bisherigen Erlass finden Sie unter dem Datum vom 29.07.2016

Auf Basis von Empfehlungen aus der Designierungsprüfung der VKS EFRE und ESF sowie ausgehend von den Ergebnissen bisheriger Systemprüfungen, den EPSA-Prüfungen (2018) sowie den Erkenntnissen des Teams der Qualitätssicherung der EU-VB EFRE/ESF war die Notwendigkeit einer Anpassung des Musterprüfpfadbogens gegeben. 

Wesentliche Neuerungen:

• Der bisherige Erläuterungstext im Musterprüfpfadbogen (hellblaue Schrift) wurde in ein separates Dokument mit dem Titel „Ausfüllhinweise zum Musterprüfpfadbogen" überführt und besser strukturiert.
• Im Teil A des Musterprüfpfadbogens ist ab sofort, neben dem verantwortlichen Fachreferat, auch die Zwischengeschaltete Stelle ausdrücklich zu benennen.
• Darüber hinaus wird im Teil A unter einem neuen Punkt 9 ein Pflichttext zum Thema Monitoring, Begleitung und Evaluierung eingefügt.
• Im Teil B ist das Verfahren der Projektauswahl, ggf. das Vorauswahlverfahren, ab sofort gesondert und vom Bewilligungsverfahren getrennt darzustellen.
• Der Unterpunkt zu den Vor-Ort-Überprüfungen wurde vereinheitlicht und als Standardtext mit entsprechenden Auswahlmöglichkeiten gestaltet.

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans EFRE V2.2

Anlage: Finanzplan EFRE V2.2 (Excel-Datei; Stand 10.12.2018)

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans EFRE V2.1

Anlage: Finanzplan EFRE V2.1 (Excel-Datei; Stand 30.10.2018)

Hinweis: Im Erlass weist die EU-VB gesondert auf die Erfassung aller für den Leistungsrahmen relevanten Indikatorenwerte (Soll- und Ist-Werte) bis zum 31.12.2018 im efREporter3 hin. Zu achten ist auch auf die mit der OP-EFRE Änderung vorgenommene Indikatorenanpassung.

Erlass des Ministeriums der Finanzen zur 1. Änderung des Leitfadens zur Indikatorenerfassung und -pflege 2014-2020

Anlage: Indikatorenerfassung und -pflege EFRE/ESF (inkl. Teilnehmendendaten im ESF) EFRE/ESF Förderperiode 2014-2020 (Stand 15.10.2018) *)

Anlage: Indikatorenerfassung und -pflege EFRE/ESF (Stand 15.10.2018) - Änderungsmodus *)

Hinweis: Eine ältere Version des Leitfadens zur Indikatorenerfassung und -pflege finden Sie unter dem Datum April 2016.

*) Bitte beachten Sie die Aktualisierung des Leitfadens "Indikatorenerfassung und -pflege EFRE/ESF" (Anlage) mit Datum vom 19.09.2019 unter dem Link "Arbeitspapiere und Leitfäden".

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 1. Änderung des Leitfadens zur Förderung von Vorhaben, die während ihrer Durchführung oder nach ihrem Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften

Anlage: Erlass - 1. Änderung (V1.1, Stand 18.10.2018)

Hinweis: Eine ältere Version des Erlasses finden Sie unter dem Datum vom 05.10.2016.

Ergänzung "Prüfungen der EU-Bescheinigungsbehörde zu den Verfahren im Rahmen der Bestätigung der getätigten Ausgaben" zum Erlass "Verfahrenshinweise der EU-Bescheinigungsbehörde für den EFRE und den ESF (EU-BB) zur Bestätigung von Ausgaben im Rahmen der Erstellung von Zahlungsanträgen gegenüber der Europäischen Kommission (EU-KOM)“.

Hinweis: Den Erlass finden Sie unter dem Datum vom 31.07.2017.

Europäischer Sozialfonds (ESF) 2014-2020: Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Anpassung der Funktion "Import von ESF-Teilnehmendendaten im IT-System efREporter3" für die Erfassung von Vorhaben des Operationellen Programmes 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt

Anlage 1 zum Erlass für den Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 11.09.2018) - Neufassung

Anlage 1 zum Erlass für den Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 11.09.2018) - Änderungsmodus

Anlage: Importdatei ESF-Teilnehmendendaten im Eintritt und Austritt (V4.1 - korrigierte Version; Excel-Datei Stand 18.09.2018)

Anlage: Ortsverzeichnis efREporter3 (Excel-Datei Stand 19.09.2017)

Hinweis: Eine ältere Version des Erlasses finden Sie unter dem Datum 06.02.2017.

EU-Strukturfonds 2014-2020 (2023): Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Genehmigung (6. Änderung) 

Anlage: Arbeitspapier
Anlage: Arbeitspapier (im Änderungsmodus)

Anlage 1 zum Arbeitspapier: Datenschutzhinweise gemäß der VO (EU) 2016/679, Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
Anlage 2 zum Arbeitspapier: Muster für eine Eigenerklärung [Quelle: Mitteilung KOM (2003/C 118/03) vom 20.05.2003]

*) Die neuen Textbausteine sind spätestens ab dem 01.10.2018 verbindlich anzuwenden.

Hinweis: Eine ältere Version der Textbausteine finden Sie unter dem Datum vom 17.10.2017 (5. Änderung).

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur Anwendung von Vereinfachten Kostenoptionen nach Art. 67 Abs. 2a VO (EU) Nr. 1303/2013

Hinweise: Erlass steht im Zusammenhang mit der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 vom 18. Juli 2018 -> sogenannten Omnibus-Verordnung EFRE/ESF.

Bitte beachten Sie auch die Verlängerung "bis zum Ende der EU-Förderperiode 2014-2020" (Ausnahmen: gilt nicht für Zuschüsse und rückzahlbare Unterstützung, die durch den ESF unterstützt werden und bei denen die öffentliche Unterstützung 50.000 EUR nicht übersteigt und die keine Beihilfe darstellen oder als De-minimis-Beihilfe gewährt werden), die mit 1. Änderung zum Erlass und mit Datum vom 29.05.2019 durch die EU-VB EFRE/ESF veröffentlicht wurde.

Arbeitsanweisung als Ergänzung (Nr. 3) zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017
hier: Änderungen der Verwaltungsvorschriften zu §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung Sachsen-Anhalt am 12.06.2018 mit Auswirkungen auf die Anwendung des Vergaberechtes für Begünstigte nach Nr. 3.1 der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung (ANBest-P)

Hinweis: Siehe auch Erlass, Dokumente und Hinweise zu den weiteren Ergänzungen unter dem Datum vom 14.07.2017

Erlass der EU-BB EFRE/ESF zur unverzüglichen Erfassung von Forderungen auf Wiedereinziehung und Wiedereinziehungen im efREporter3

Erlass für den EFRE und den ESF für den „Leitfaden zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten“ in der FP 2014-2020 - 1. Änderung

Anlage: Leitfaden (Stand 29.06.2018)

Anlage: Mustermeldetabelle (Excel-Datei)*

Anlage: Vorlage von Informationen zu nicht wiedereinziehbaren Beträgen (Excel-Datei)

Änderungen: Mit der 1. Änderung des Leitfadens wird u.a. das Meldeverfahren im Hinblick auf die Einbindung der Koordinatoren/-innen für den EFRE und den ESF konkretisiert. Des Weiteren erfolgen Hinweise zur Dokumentation der Prüfung der Meldepflicht an OLAF (Prüfschema als Anlage zum Leitfaden). Darüber hinaus wurden Anpassungen zu Pflichtfeldern in den Meldetabellen vorgenommen (zutreffend für alle Förderperioden) und die „Muster-Excel-Tabelle für Meldung zu nicht wiedereinziehbaren Beträgen für die FP 2014-2020“ ergänzt.

Hinweis: Für Fälle der Förderperioden bis 2007 und 2007-2013 gelten die entsprechenden Leitfäden fort, bitte jedoch die o. a. Mustermeldetabelle verwenden.

L_Unregelmaessigkeiten_2000-2006_12_03_16.pdf
L_Unregelmaessigkeiten_2007-2013_12_03_15.pdf

*Die Meldetabellen werden aufgrund ihres Umfangs nicht zum Ausdrucken empfohlen.

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans ESF V2.1

Erlass der EU-VB EFRE/ESF zur "Finanziellen Berichtigung auf Auszahlungen" im Zahlungsmodul, Bearbeitung von erfassten Prüfungen sowie Bereitstellung von vorhabensbezogenen Auswertungen im IT-System efREporter3 für Vorhaben der OP 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.6.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 14.09.2017 (V1.3.1), 07.09.2017 (V1.3.0), 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0).

Erlass der EU-VB EFRE/ESF zur Eigenerklärung KMU-Status und deren Prüfung (per E-Mail)

Anlage: Muster für eine Erklärung über die zur Einstufung als KMU erforderlichen Angaben (=Mitteilung (2003/C 118/03) der Kommission, eingetragen im ABl. C 118 der Kommission vom 20.05.2013, S. 5)

Weitere Informationsquelle zur Thematik: Von der EU-Kommission herausgegebene Veröffentlichung: „Die neue KMU-Definition – ein Benutzerhandbuch mit Mustererklärung“ (2006) (Link: https://www.euresearch.ch/fileadmin/redacteur/H2020/KMU_Definition_de.pdf).

Hinweis: Siehe auch Erlass und Dokumente unter dem Datum vom 17.10.2017

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde für die ESI-Fonds) zur 1. Erweiterung des eCohesion-Portals → um aktuelle Anforderungen des Datenschutzes, u.a. vertrauliche Anhänge, Vorhabenpasswort, Vorhaben ohne Begünstigte

Anlage: Geänderte Nutzungsbedingungen eCohesion-Portal ab 11.06.2018

Anlage: Anleitung für Nutzende (Begünstigte; Version 3, Stand 28.02.2019)

Anlage: Anleitung für Behördennutzende (Sachbearbeitende; Version 3, Stand 28.02.2019)

Hinweise: Begünstigte erreichen das eCohesion-Portal Version 1.2.0 über den Link https://www.efoerderung.sachsen-anhalt.de

Zugang zum eCohesion-Portal: Erste Schritte zum eCohesion-Portal Sachsen-Anhalt (Stand 28.02.2019)

Siehe auch (Einführungs-)Erlass und Dokumente unter dem Datum vom 18.12.2017

* Der Erlass tritt am 11. Juni 2018 in Kraft.

OP 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt: Arbeitsanweisung zur Umsetzung der VO (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO), u.a. Hinweise zum Umgang mit TN-Fragebögen, Anpassung Textbausteine zur Aufbewahrung von Unterlagen

Ergänzung (Nr. 2) zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017 hier: Erklärung zur Vermeidung von Interessenkonflikten

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (pdf)

Anlage: Erklärung Interessenkonflikte Vergaben (Word-Datei)

Hinweis: Siehe auch Erlass, Dokumente und Hinweis zu weiteren Ergänzungen unter dem Datum vom 14.07.2017

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) bzgl. Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl im Rahmen von Juryverfahren oder Beteiligung von Auswahl- oder Entscheidungsgremien - 1. Änderung

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung (pdf / Änderungsmodus)

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl - 1. Änderung (Word-Datei)

Hinweis: Eine Aktualisierung der Anlagen/Erklärung ist unter dem Datum vom 08.03.2019 eingestellt; ältere Version des Erlasses und des Merkblattes finden Sie unter dem Datum vom 25.01.2017

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020:Freigabedes EU-Finanzplans ESF V1.7

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne EFRE V1.7 und ESF V1.6

Europäische Struktur-und Investitionsfonds (ESIF) 2014-2020: Ergänzung zum Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-VB EFRE/ESF) zur 2. Änderung der Checkliste zur Überprüfung von Vergaben vom 14.07.2017

Änderung: - Mindestanforderungen für alle Vergabeverfahren; - Anpassung der Vergabecheckliste an die Belange der zu prüfenden Vergabeverfahren

Hinweis: Siehe auch Erlass, Dokumente und Hinweise zu den weiteren Ergänzungen unter dem Datum vom 14.07.2017

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde für die ESI-Fonds) zur Einführung des eCohesion-Portals für die elektronische Kommunikation mit den Begünstigten

Anlage: Formular eCohesion-Erklärung (Version V1.0; ->am PC ausfüllbare pdf.-Datei)

Anlage: Nutzungsbedingungen eCohesion-Portal [gültig bis 10.06.2018]

Anlage: Übersicht über die Struktur der einzustellenden Dokumente (Excel-Datei; Stand 28.02.2019)

Anlage: Anleitung für Nutzende (Begünstigte) - siehe aktuelle Fassung unter dem Datum vom 07.06.2018

Anlage: Anleitung für Sachbearbeitende - siehe aktuelle Fassung unter dem Datum vom 07.06.2018

Hinweise: Das eCohesion-Portal seit dem 20.12.2017 zur Nutzung freigegeben. Begünstigte erreichen das eCohesion-Portal über den Link https://www.efoerderung.sachsen-anhalt.de 
Eine Erweiterung zum Erlass hierzu finden Sie unter dem Datum vom 07.06.2018

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Genehmigung (5. Änderung) 

Anlage: Arbeitspapier (Stand 13.10.2017)

Anlage zum Arbeitspapier: Muster für eine Eigenerklärung [Quelle: Mitteilung KOM (2003/C 118/03) vom 20.05.2003]

Hinweise: Ältere Versionen der Textbausteine finden Sie unter 01.02.2017 (4. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 05.08.2015 (2. Änderung), 12.06.2015 (1. Änderung) und unter dem Datum vom 11.05.2015. Beachten Sie auch den Erlass und Anlage vom 21.06.2018 zum Thema "Eigenerklärung KMU-Status und deren Prüfung".

Erlass zur 1. Änderung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz 5 VO (EU) Nr. 1303/2013 in den Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE/ESF Sachsen-Anhalt 

Anlage: Leitfaden EFRE (Version V1.1; Stand 13.10.2017) 

Anlage: Leitfaden ESF (Version V1.1; Stand 25.09.2017)

Anlage 1 zum Leitfaden EFRE bzw. ESF: Ermittlung des Risikowertes (Word-Dokument)

Hinweise:
Aktualisierungen (2. Änderung) der Erlasse für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen EFRE/ESF gemäß Artikel 125 Absatz 5 VO (EU) Nr. 1303/2013 sind unter dem Datum vom 29.03.2019 eingestellt.
Einen Erlass und gesonderten Leitfaden für die Finanzinstrumente finden Sie unter dem Datum vom 20.06.2017

OP 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt:Arbeitsanweisungzur Verwendung von Ortsdaten im IT-System efREporter3 für ESF-Teilnehmender mit ausländischen Wohnsitz

Erlass zur Einführung der Erfassung von "Wiedereinziehungsbuchungen" im Zahlungsmodul im IT-Systems efREporter3 für Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 27.06.2018 (V1.6.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0).

Erlass zur Einführung der Erfassung von Verrechnungen sowie „Forderungen auf Wiedereinziehungen" im Zahlungsmodul und Ist-Indikatoren für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.3.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben 02.06.2017 (V1.1.0) und unter 29.11.2016 (V1.0.0); aktuellere Erlasse unter dem Datum 14.09.2017 (V1.3.1) und unter 27.06.2018 (V1.6.0).

Erlass für den EFRE und den ESF für den „Leitfaden zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten“ in der FP 2014-2020 mit den dazugehörigen Anlagen

Anlage: Leitfaden (Stand 08.08.2017)

Anlage: Mustermeldetabelle (Excel-Datei)

Anlage: Vorlage von Informationen zu nicht wiedereinziehbaren Beträgen (Excel-Datei)

Hinweis: Die 1. Änderung zum Erlass und v.a. aktualisierte Dokumente (→Leitfaden, Tabellen) finden Sie eingestellt unter dem Datum vom 29.06.2018.

Erlass für die "Verfahrenshinweise der EU-Bescheinigungsbehörde für den EFRE und den ESF (EU-BB) zur Bestätigung von Ausgaben im Rahmen der Erstellung von Zahlungsanträgen gegenüber der Europäischen Kommission (EU-KOM)"

Anlage: Leitfaden "Verfahrenshinweise zur Ausgabenbestätigung" (Stand 07/2017)

Anlage 1 zur Ausgabenbestätigung für den Zahlungsantrag an die Europäische Kommission (Muster zu Punkt 5.3)

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe des EU-Finanzplans V1.6 EFRE

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.5 EFRE und ESF

Erlass zur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben - 2. Änderung

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung (Stand 11.07.2017)

Anlage: Ausfüllhinweise (Stand 11.07.2017)

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte (Stand 11.07.2016)

Anlage 2: Wertgrenzen (Stand 11.07.2017)

Hinweise: Ältere Erlasse zu Vergabe inkl. Fristen und Leitlinien zur Festsetzung von Finanzkorrekturen finden Sie unter dem Datum vom 07.05.2015 und unter dem Datum vom 01.07.2015.

Des Weiteren finden Sie unter dem Datum vom 18.12.2017 eine Ergänzung (Nr. 1) zu den Stichpunkten: -Mindestanforderungen für alle Vergabeverfahren, -Anpassung der Vergabecheckliste an die Belange der zu prüfenden Vergabeverfahren; unter dem Datum 23.03.2018 eine Ergänzung (Nr. 2) zum Thema "Eigenerklärung Interessenkonflikte bei Vergabeverfahren" (zzgl. eine 1. Änderung hierzu unter dem Datum vom 08.03.2019); unter dem Datum 13.07.2018 eine Ergänzung (Nr. 3) mit Änderungen an die Neuregelungen der VV zu §§ 23 und 44 der LHO LSA am 12.06.2018; mit Datum 24.06.2019 eine Ergänzung (Nr. 4) bzw. einen Erlass "1. Einführung des Beschlusses der EU-Kommission vom 14.05.2019 zur Festlegung der Leitlinien für die Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der Union finanzierte Ausgaben anzuwenden sind" sowie unter dem Datum 08.07.2019 eine Ergänzung (Nr. 5) bzw. einen Erlass "1. Prüfung der Vergabe von Aufträgen, die auf Grundlage von Rahmenvereinbarungen geschlossen wurden", der Fragen zur Notwendigkeit der Prüfung von Vergabeverfahren für Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit den daraus resultierenden Einzelaufträgen in EFRE- und ESF-geförderten Vorhaben beantwortet.

OP EFRE 2014-2020: Erlass zur Einführung eines Formulars zur Einhaltung EU-rechtlicher Regelungen aus dem Umweltbereich

Anlage: Erklärung zur Einhaltung der Regelungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und zum Europäischen ökologischen Netz "Natura 2000" (Formular, Word-Datei)

BEACHTE: Aufhebung des Erlasses des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) mit Datum vom 11.09.2019

Erlass zur Einführung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Art. 125 Abs. 5 VO (EU) Nr. 1303/2013 im Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE Sachsen-Anhalt für Finanzinstrumente

Anlage: Leitfaden Finanzinstrumente im OP EFRE (Version V1.0; Stand 16.06.2017)

Hinweis: Den Erlass und die gesonderten Leitfäden EFRE/ESF finden Sie unter dem Datum vom 15.04.2016

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.4 EFRE und ESF

Einführung des Prüf- und Zahlungsmoduls im IT-Systems efREporter3 für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im Zentralen efREporter3-System (ZES; Version V1.1.0)

Hinweis: Weitere Erlasse finden Sie unter den Datumsangaben  29.11.2016 (V1.0.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 14.09.2017 (V1.3.1) und 27.06.2018 (V1.6.0).

Europäischer Sozialfonds (ESF) 2014-2020: Kumulierungsmöglichkeit von förderfähigen Ausgaben für die Nacherfassung im efREporter3

Europäische Strukturfondsförderung 2014-2020: Freigabe der EU-Finanzpläne V1.3 EFRE und ESF

Europäischer Sozialfonds (ESF) 2014-2020: Funktionserweiterung "Import von ESF-Teilnehmendendaten im IT-System efREporter3" für die Erfassung von Vorhaben des Operationellen Programmes 2014-2020 ESF Sachsen-Anhalt

Anlage 1: Importdatei ESF-Teilnehmendendaten im Eintritt und Austritt (V4.1; Excel-Datei Stand 18.09.2018)

Anlage 2: Leitfaden zum Import der ESF-Teilnehmendendaten im zentralen efREporter3-System (ZES; Stand 06.02.2017)

Anlage 3: Ortsverzeichnis efREporter3 (Excel-Datei Stand 19.09.2017)

Ergänzung: Arbeitsanweisung zur Verwendung von Ortsdaten im IT-System efREporter3 für ESF-Teilnehmer mit ausländischen Wohnsitz (Stand 15.09.2017)

Hinweis: siehe Aktualisierung des Erlasses und der Anpassungen unter dem Datum 11.09.2018

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (4. Änderung)

Anlage: Arbeitspapier

Änderungen betreffen:
- Anpassungen zu den Begrifflichkeiten des Teilnehmenden-Monitorings sowie zur Erfassung anderer Outputindikatoren (Ziffer 12)
- Regelungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn (neue Ziffer 13)
- Einführung der Möglichkeiten der Kommunikation mit den Begünstigten über das neu einzurichtende e-Cohesion-Portal (neue Ziffer 14)
- Regelungen zur Förderfähigkeit von Ausgaben und zur Förderung von Sachausgaben (Betriebsmitteln) in ESF-geförderten Projekten (neue Ziffer 15)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF) bzgl. Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl im Rahmen von Juryverfahren oder Beteiligung von Auswahl- oder Entscheidungsgremien

Anlage: Merkblatt zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Projektauswahl

Hinweis: siehe Aktualisierung des Erlasses und des Merkblattes (1. Änderung) unter dem Datum vom  23.03.2018

Erlass zur Einführung des IT-Systems efREporter3 für die Erfassung von Vorhaben der Operationellen Programme 2014-2020 EFRE und ESF Sachsen-Anhalt *

Anlage: Leitfaden zur Datenerfassung im zentralen efREporter3-System (ZES, Version V1.0.0)

*) Der Erlass tritt am 30. November 2016 in Kraft.

Hinweis: Aktualisierungen finden Sie unter den Datumsangaben 02.06.2017 (V1.1.0), 07.09.2017 (V1.3.0), 14.09.2017 (V1.3.1) und unter 27.06.2018 (V1.6.0).

Erlass zur Einführung des Leitfadens zur Förderung von Vorhaben, die während ihrer Durchführung oder nach ihrem Abschluss Nettoeinnahmen erwirtschaften

Anlage: Leitfaden Nettoeinnahmen (Version V1.0, Stand 10/2016)

Anlage: Rechenschema - Berechnungstool potentielle Nettoeinnahmen (Excel-Datei)

Hinweis: Eine Aktualisierung des Erlasses (1. Änderung) finden Sie unter dem Datum vom 18.10.2018.

Erlass- Verfahren zur Einhaltung sowie zur Aktualisierung und Änderung der Prüfpfadbögen und des Finanzplans zum OP EFRE und ESF

Anlage 1: Formblatt zur Änderung des Finanzplans (Excel-Datei Stand 29.07.2016)

Anlage 2: Verfahrensschritte zur Anpassung des Finanzplans (Stand 29.07.2016)

Anlage 3: Musterprüfpfadbogen - Anlage B Beihilfestatus (Word-Dokument Stand 20.09.2016)*

*weiterhin aktuell (Stand: 04.02.2019)

Hinweis: Anlage 3 "Musterprüfpfadbogen (Formblatt)", entsprechende Erläuterungen als Ausfüllhilfe und den geänderten Erlass zum Verfahren finden Sie aktualisiert unter dem Datum vom 04.02.2019

Erlass für den technischen Zugriff auf die Anwendungen des IT-Verbundes efREporter inkl. eCohesion *

* Der Erlass tritt am 15. Juli 2016 in Kraft.

Erlass zur Nutzerzugriffsberechtigung zum System efREporter3 *

Hinweis: Die Veröffentlichung „Nutzerzugriffsrechte: An-und Abmeldung von Nutzerinnen/Nutzern an das Zentrale efREporter3-System(ZES) in der Förderperiode 2014-2020“ sowie das entsprechende Excel-Formular zur Anmeldung der Nutzerinnen und Nutzer werden den Koordinatorinnen und Koordinatoren in der jeweils aktuellen Fassung in der efREporter-Verwaltung elektronisch zur Verfügung gestellt.

* Der Erlass tritt am 12. Mai 2016 in Kraft.

EU-Strukturfonds 2000-2006, 2007-2013 und 2014-2020:
Erlass zur Überprüfungspflicht der aktuellen Nutzerzugriffsberechtigung zum System efREporter *

* Der Erlass tritt am 29. April 2016 in Kraft

Erlass zur Einführung des Leitfadens für Verwaltungsprüfungen und Vor-Ort-Überprüfungen gemäß Artikel 125 Absatz  5 VO (EU) Nr. 1303/2013 in den Operationellen Programmen 2014-2020 EFRE/ESF Sachsen-Anhalt

Anlage: Leitfaden EFRE (Version V1.0)

Anlage: Leitfaden ESF (Version V1.0)

Hinweise:

- Eine Aktualisierung des o.g. Erlasses inkl. Anlagen ist unter dem Datum 17.10.2017 zu finden.
- Des Weiteren ist ein Erlass und gesonderter Leitfaden für die Finanzinstrumente unter dem Datum vom 20.06.2017 eingestellt.

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (3. Änderung)

Änderungen betreffen:
- ESF-Teilnehmenden-Monitoring: Wegfall des Blattes der Kontaktdatenerfassung, Anpassung der Nummerierung im Fragebogen zum Eintritt und Anpassung der Bezeichnung der Fragebögen (geschlechterneutrale Sprache) --> Auswirkungen in den Punkten "Aufbewahrung" (Ziffer 4) sowie "Gemeinsame Output- und Ergebnis-Indikatoren beim ESF - Teilnehmenden-Monitoring" (Ziffer 13)
- Wegfall der Grundsätze ordnungsgemäßer DV-gestützter Buchführungssysteme (GoBS) als Grundlage für die elektronische Aufbewahrung (Ziffer 4)
- Anpassungen der Formatierungen im Punkt "Information und Kommunikation" (Ziffer 8)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (2. Änderung)

Änderungen betreffen:
- Auszahlung: In den Fällen, in denen an die Träger ein "Vorschuss" gezahlt wird, sind die Dokumente zum Nachweis der getätigten Ausgaben spätestens bei der nächsten Mittelabforderung vorzulegen (Ziffer 6);
- Information und Kommunikation: Konkretisierung der Textbausteine aufgrund des im Juni 2015 veröffentlichten "Leitfadens für Begünstigte von Mitteln aus dem EFRE und dem ESF" (Ziffer 8)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass zur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben - 1. Änderung

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung (Stand 22.06.2015)

Anlage: Ausfüllhinweise (Stand 22.06.2015)

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte (Stand 22.06.2015)

Anlage 2: Wertgrenzen (Stand 22.06.2015)

Anlage 3: Fristen (Stand 07.05.2015)

Anlage 4: Leitlinien der EU-KOM zur Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der EU im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung finanzierte Ausgaben anzuwenden sind 

Hinweis: Aktualisierungen finden sich unter dem Datum 14.07.2017 (2. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide (1. Änderung)

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 05.08.2015 (2. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlass des Ministeriums der Finanzen (EU-Verwaltungsbehörde): Arbeitspapier - Textbausteine für Anträge und Bescheide

Hinweis: Aktualisierungen der Textbausteine finden Sie unter 12.06.2015 (1. Änderung), 05.08.2015 (2. Änderung), 05.10.2015 (3. Änderung), 01.02.2017 (4. Änderung) und unter dem Datum 17.10.2017 (5. Änderung).

Erlasszur Einführung einer Checkliste zur Überprüfung von Vergaben

Anlage: Checkliste Vergabeprüfung

Anlage: Ausfüllhinweise

Anlage 1: Übersicht Vergabeschwellenwerte

Anlage 2: Wertgrenzen

Anlage 3: Fristen

Anlage 4: Leitlinien der EU-KOM zur Festsetzung von Finanzkorrekturen, die bei Verstößen gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf von der EU im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung finanzierte Ausgaben anzuwenden sind

Hinweis: Aktualisierungen finden sich unter dem Datum 01.07.2015 (1. Änderung) und unter dem Datum 14.07.2017 (2. Änderung).