| VO (EU) Nr. | Dokumententitel | Fonds/ Verbund | Thematische Schwerpunkte/Inhalte | betrifft VO (EU) Nr. | Datum der Veröffentlichung (Amtsblatt) |
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| 2022/562 | Verordnung (EU) 2022/562 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. April 2022 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf den Einsatz von Kohäsionsmitteln zugunsten von Flüchtlingen in Europa (engl. Cohesion Action for Refugees in Europe; CARE) | Stichwort: "Flüchtlingen in Europa" Die VO erlaubt die Ausdehnung der Möglichkeit zur 100 %-Kofinanzierung für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Migrationskrise aus verbleibenden EFRE/ESF-Mitteln aus dem Förderzeitraum 2014-2020 auf das Geschäftsjahr 2021/2022, d. h. bis zum 30.06.2022. Der Gesamtbetrag der zusätzlichen Zahlungen, die sich aus der Anwendung des Kofinanzierungssatzes von 100 % ergeben, darf sich jedoch auf maximal 5 Mrd. EUR im Jahr 2022 und 1 Mrd. EUR im Jahr 2023 belaufen. Zudem wird die Förderfähigkeit rückwirkend auf den 24.02.2022 festgelegt | 1303/2013 | 08.04.2022 | |
| 2021/435 | Durchführungsverordnung (EU) 2021/435 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2014 hinsichtlich Änderungen der Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zur Bereitstellung von Unterstützung im Rahmen des thematischen Ziels „Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft“ | EFRE | Stichwort: „Covid-19 Krisenbewältigung“ (1) Anhang I „Muster für Operationelle Programme im Rahmen des Ziels `Investitionen in Wachstum und Beschäftigung´“ der DVO (EU) Nr. 288/2014 erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung. (2) Anhang II „Muster für Kooperationsprogramme im Rahmen des Ziels `Europäische territoriale Zusammenarbeit´“ der DVO (EU) Nr. 288/2014 erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung. | 288/2014 | 12.03.2021 |
| 2021/436 | Durchführungsverordnung (EU) 2021/436 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 hinsichtlich Änderungen des Musters für die Durchführungsberichte für das Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ | EFRE ESF KF EMFF | Stichwort: „Covid-19 Krisenbewältigung“ Anhang V „Muster für die jährlichen und abschließenden Durchführungsberichte für das Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ der DVO (EU) 2015/207 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. | 2015/207 | 12.03.2021 |
| 2021/437 | Durchführungsverordnung (EU) 2021/437 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1011/2014 hinsichtlich Änderungen des Musters für die Übermittlung von Finanzdaten, des Musters für den Zahlungsantrag mit zusätzlichen Informationen zu den Finanzinstrumenten sowie des Musters für die Rechnungslegung | EFRE ESF KF EMFF | Stichwort: „Covid-19 Krisenbewältigung“ Die DVO wird wie folgt geändert: (1) Anhang II „Muster für die Übermittlung von Finanzdaten“ erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung. (2) Anhang VI „Muster für den Zahlungsantrag mit zusätzlichen Informationen zu den Finanzinstrumenten“ erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung. (3) Anhang VII „Muster für die Rechnungslegung“ erhält die Fassung des Anhangs III der vorliegenden Verordnung. | 1011/2014 | 12.03.2021 |
| 2021/439 | Durchführungsverordnung (EU) 2021/439 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 hinsichtlich der Aufnahme eines neuen thematischen Ziels in die Nomenklatur der Interventionskategorien für den EFRE, den ESF und den Kohäsionsfonds im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ | EFRE ESF KF EMF | Stichwort: „Covid-19 Krisenbewältigung“ In Anhang I „Nomenklatur der Interventionskategorien für die Fonds…“ Tabelle 5 „Codes für die Dimension `Thematisches Ziel´“ wird folgender Code eingefügt: „13 – Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft“. | 215/2014 | 12.03.2021 |
| 2020/2221 | Verordnung (EU) 2020/2221 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 in Bezug auf zusätzliche Mittel und Durchführungsbestimmungen zur Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und der Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft (REACT-EU) | EFRE ESF EMFF KF | Die REACT-EU-Verordnung ändert die ESI-Fonds-Allg.VO (EU) 1303/2013, um die zusätzlichen Mitteln für strukturpolitische Maßnahmen zur Abfederung der Pandemie-Folgen aus dem Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ im Zeitraum 2020-2021 umzusetzen. | 1303/2013 | 28.12.2020 |
| 2020/558 | Verordnung (EU) 2020/558 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2020 zur Änderung der VO (EU) Nr. 1301/2013 und (EU) Nr. 1303/2013 im Hinblick auf spezifische Maßnahmen zur Einführung einer außerordentlichen Flexibilität beim Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds als Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch (Investitionsinitiative zur B2020/ewältigung der Coronavirus-Krise plus; engl. Corona Response Investment Initiative plus; CRII+) | EFRE | Die angepassten VOs ermöglichen nun unter bestimmten Voraussetzungen eine Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten aus dem EFRE und größtmögliche Flexibilität beim Einsatz der verbleibenden ESI-Fonds-Mittel. Die Dachverordnung VO (EU) 1303/2013 erhält in Teil Zwei Titel II ein eigenes Kapitel Außerordentliche Maßnahmen für den Einsatz der ESI-Fonds als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19. Näheres regelt Art. 25a VO (EU) 1303/2013. | 1301/2013, 1303/2013 | 23.04.2020 |
| 2020/460 | Verordnung (EU) 2020/460 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. März 2020 zur Änderung der VO (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013 und (EU) Nr. 508/2014 im Hinblick auf besondere Maßnahmen zur Mobilisierung von Investitionen in die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten und in andere Sektoren von deren Volkswirtschaften zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs (Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise; engl. Corona Response Investment Initiative; CRII) | EFRE | Die angepassten VOs ermöglichen nun die (ansonsten unzulässige) Finanzierung von Betriebsmitteln in KMU. Daher ist der Anwendungsbereich des EFRE mit Art. 1 Abs. 1 VO (EU) 2020/460 erweitert worden. Analog ist der Einsatz von Finanzinstrumenten wie Darlehen für die temporäre Finanzierung von coronabedingten Liquiditätsengpässen geöffnet worden (Art. 2 Abs. 2 VO (EU) 2020/460). Der EFRE kann dem Wortlaut nach „erforderlichenfalls als vorübergehende Maßnahme die Finanzierung von Betriebskapital für KMU unterstützen, um wirksam auf eine Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit reagieren zu können.“ Aus ESIF finanzierte Finanzinstrumente können analog für Betriebsmittel eingesetzt werden. | 1301/2013, 1303/2013 508/2014 | 31.03.2020 |
| 2019/886 | Delegierte Verordnung (EU) 2019/886 der Kommission vom 12. Februar 2019 zur Änderung und Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 480/2014 hinsichtlich der Bestimmungen über die Finanzinstrumente, die vereinfachten Kostenoptionen, den Prüfpfad, den Umfang und Inhalt der Vorhabenprüfungen, die Methodik für die Auswahl der Stichproben von Vorhaben sowie des Anhangs III *Die Verordnung als Ganzes gilt ab dem 30. Mai 2019. Abweichend hiervon gelten einige Vorschriften entsprechend der Omnibus-Verordnung rückwirkend ab dem 1. Januar 2014 bzw. ab dem 1. Januar 2018. | EFRE | Im Zuge der Änderungen in den ESI-Fonds-Verordnungen durch die sog. Omnibus-Verordnung musste die Delegierte VO (EU) Nr. 480/2014 angepasst werden. Die Änderungen betreffen:
| 480/2014 | 29.05.2019 |
| 2019/295 | Durchführungsverordnung (EU) 2019/295 der Kommission vom 20. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1011/2014 in Bezug auf Änderungen des Musters für den Zahlungsantrag mit zusätzlichen Informationen zu Finanzinstrumenten und auf das Muster für die Rechnungslegung | EFRE | Die Anhänge VI „Muster für den Zahlungsantrag mit zusätzlichen Informationen zu den Finanzinstrumenten“ und VII „Muster für die Rechnungslegung“ der DVO (EU) Nr. 1011/2014 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. In den Anhängen werden ausschließlich Überschriften von Spalten im Wortlaut angepasst. | 1011/2014 | 21.02.2019 |
| 2019/263 | Durchführungsverordnung (EU) 2019/263 der Kommission vom 14. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 964/2014 hinsichtlich Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente in Bezug auf die Koinvestitionsfazilität und den Stadtentwicklungsfonds | EFRE | Die Anhänge I, V und VI der DVO (EU) Nr. 964/2014 der KOM enthalten ein kommentiertes Inhaltsverzeichnis einer Finanzierungsvereinbarung zwischen einer Verwaltungsbehörde und einem Finanzmittler sowie die Vorschriften und Bedingungen für die Koinvestitionsfazilität bzw. für den Stadtentwicklungsfonds. Die benannten Anhänge werden nun teilweise mit der vorliegenden Verordnung geändert. | 964/2014 1303/2013 | 15.02.2019 |
| 2019/256 | Durchführungsverordnung (EU) 2019/256 der Kommission vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 im Hinblick auf Änderungen bei den Mustern für die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, den gemeinsamen Aktionsplan, die Durchführungsberichte für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung“ und das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ sowie zur Berichtigung dieser Verordnung in Bezug auf die Daten für die Zwecke der Leistungsüberprüfung und den Leistungsrahmen * Anhang III Nummer 1 gilt ab dem 1. Januar 2014. ** Artikel 2 gilt ab dem 14. Februar 2015. | EFRE | Die DVO (EU) 2015/207 wird wie folgt geändert: Artikel 1 2. Anhang IV „Format des Musters für den gemeinsamen Aktionsplan“ der DVO (EU) 2015/207 wird entsprechend Anhang II geändert. 3. Anhang V „Muster für die jährlichen und abschließenden Durchführungsberichte für das Ziel `Investitionen in Wachstum und Beschäftigung´“ der DVO (EU) 2015/207 wird entsprechend Anhang III* geändert v.a. Anpassung Tabelle 4A „Gemeinsame Outputindikatoren für den ESF“ aufgrund Änderungen durch die sog. Omnibus-VO 2018/1046 (->Erhebung von TN-Daten nach Haushaltssituation gestrichen). 4. Anhang X „Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel `Europäische territoriale Zusammenarbeit´“ der DVO (EU) 2015/207 wird entsprechend Anhang IV geändert. Artikel 2** 2. Anhang X „Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel `Europäische territoriale Zusammenarbeit´“ der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 wird entsprechend Anhang VI der vorliegenden Verordnung geändert. | 2015/207 | 14.02.2019 |
| 2019/255 | Durchführungsverordnung (EU) 2019/255 der Kommission vom 13. Februar 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 821/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einzelheiten betreffend die Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, die Berichterstattung über Finanzinstrumente, die technischen Merkmale der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für Vorhaben und das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten | EFRE | - Hinweise zur Erstellung des EU-Emblems und zu den Originalfarben - Anhang „ANHANG I Muster für die Berichterstattung über Finanzinstrumente“ der DVO (EU) Nr. 821/2014 aufgrund Änderungen durch die sog. Omnibus-VO 2018/1046 geändert, indem neue Datenfelder aufgenommen oder einzelne Datenfelder angepasst wurden. - Der Titel der DVO (EU) Nr. 821/2014 der KOM vom 28. Juli 2014 wurde mit der vorliegenden DVO geändert. | 821/2014
| 14.02.2019 |
| 2018/1046 | Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 Europäischen Parlament / Rat / Europäische Kommission | EFRE ESF | Omnibus-Verordnung EFRE, ESF Die Verordnung als Ganzes gilt ab dem 2. August 2018; abweichend hiervon gelten einige die ESI-Fonds-Vorschriften betreffenden Artikel rückwirkend zum 1. Januar 2014 bzw. zum 1. Januar 2018. Die VO enthält nicht nur die neuen Bestimmungen über die EU-Haushaltsordnung sondern auch Änderungen in Bezug auf die Verordnungen über die ESI-Fonds. | 1296/2013 | 30.07.2018 |
Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 Die konsolidierte Fassung zeigen den Verordnungstext einschließlich der Änderungen nach der sog. Omnibus-VO 2018/1046. Die konsolidierte Fassung zeigen den Verordnungstext einschließlich der Änderungen nach der sog. Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise plus; engl. Corona Response Investment Initiative plus; CRII+ | EFRE | Allg.VO | 1083/2006 | 20.12.2013
02.08.2018 24.04.2020 | |
| 184/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 184/2014 zur Festlegung der Vorschriften und Anforderungen für das System für den elektronischen Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 über die ESI-Fonds | EFRE | - System für den elektron. Datenaustausch (SFC2014) | 1303/2013 | 27.02.2014 |
| 215/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission vom 7. März 2014 zur Festlegung von Vorschriften für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Methodik für die Anpassung an den Klimawandel, die Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben im Leistungsrahmen und die Nomenklatur der Interventionskategorien für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds | EFRE | - Leistungsrahmen Beachte: Ergänzung durch DVO (EU) Nr. 1232/2014 sowie durch DVO (EU) 2018/276 | 1303/2013 | 08.03.2014 |
| 1232/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1232/2014 der Kommission vom 18. November 2014 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 der Kommission zur Anpassung der darin enthaltenen Verweise auf die Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 | EFRE ESF ELER EMFF KF | Ergänzung zur VO 215/2014, die nun mit der DVO Nr. 1232/2014 hinsichtlich der in Art. 3 festgelegten Methodik für die Berechnung der Unterstützung aus dem EMFF für Klimaschutzziele geändert wurde. - Berichtigung in Art. 5 Abs. 2 | 215/2014 | 19.11.2014 |
| 288/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2014 der Kommission vom 25. Februar 2014 zur Festlegung von Vorschriften im Hinblick auf Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Hinblick auf das Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ | EFRE ESF ELER EMFF KF | DVO zum Aufbau und den Inhalten der OP 2014-2020, inkl. Aufbau des Finanzplans und Indikatoren zur Leistungsmessung | 1303/2013 1299/2013 | 22.03.2014 |
| 480/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 480/2014 der Kommission vom 3. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds | EFRE ESF ELER EMFF KF | VO enthält u.a. Regelungen zum Leistungsrahmen, zu den Finanzinstrumenten, Einnahmen schaffende Projekte, Großprojekten, Datenspeicherung, Stichprobenziehung, 113-Felderliste | 1303/2013 | 13.05.2014 |
| 821/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 821/214 der Kommission vom 28.07.2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Einzelheiten betreffend die Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, die Berichterstattung über Finanzinstrumente, die technischen Merkmale der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für Vorhaben und das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten
Hinweis: Mit DVO (EU) 2019/255 der KOM vom 13. Februar 2019 wird der Titel dieser DVO geändert ->Der Titel wird durch folgenden Titel ersetzt: "Durchführungsverordnung (EU) Nr. 821/2014 der Kommission vom 28. Juli 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Einzelheiten betreffend die Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, die Berichterstattung über Finanzinstrumente, die technischen Merkmale der Informations-, Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen für Vorhaben und das System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten" | EFRE ESF ELER EMFF KF | VO enthält Einzelheiten bzgl. - der Übertragung und Verwaltung von Programmbeiträgen, - der Berichterstattung über Finanzinstrumente, - der technischen Merkmale der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen für Vorhaben sowie - System zur Aufzeichnung und Speicherung von Daten | 1303/2013 | 29.07.2014 |
| 1011/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1011/2014 der Kommission vom 22. September 2014 mit detaillierten Regelungen für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Muster für die Übermittlung bestimmter Informationen an die Kommission und detaillierten Regelungen für den Informationsaustausch zwischen Begünstigten und Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und zwischengeschalteten Stellen | EFRE ESF ELER EMFF KF | - DVO zu den Berichts- u. Informationspflichten zwischen den Begünstigten und Verwaltungsbehörden, Bescheinigungsbehörden, Prüfbehörden und zwischengeschalteten Stellen | 1303/2013 | 30.09.2014 |
Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 der Kommission vom 20. Januar 2015 mit detaillierten Regelungen zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Muster für den Fortschrittsbericht, die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, den gemeinsamen Aktionsplan, die Durchführungsberichte für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung“, die Verwaltungserklärung, die Prüfstrategie, den Bestätigungsvermerk, den jährlichen Kontrollbericht und die Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse sowie gemäß Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf das Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ | EFRE ESF ELER EMFF KF (Ziel ETZ) | Muster für den Fortschrittsbericht, die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, den gemeinsamen Aktionsplan, die jährlichen und abschließenden Durchführungsberichte für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung“, die Verwaltungserklärung, Muster für die Prüfstrategie, den Bestätigungsvermerk, den jährlichen Kontrollbericht und die Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse sowie Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Beachte: Ergänzung durch DVO (EU) 2018/277 | 1303/2013 | 13.02.2015 | |
| 2015/1516 | Delegierte Verordnung (EU) 2015/1516 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Festlegung eines Pauschalsatzes für durch die europäischen Struktur- und Investitionsfonds finanzierte Vorhaben im Sektor Forschung, Entwicklung und Innovation gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates | EFRE ESF ELER EMFF KF | Verordnung enthält Vorschriften zur Festlegung eines Pauschalsatzes für Vorhaben, die in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation aus den ESIF kofinanziert werden. | 1303/2013 | 15.09.2015 |
| 2015/1970 | Delegierte Verordnung (EU) 2015/1970 der Kommission vom 08. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten | EFRE ESF EMFF KF | Enthält Regelungen, welche Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Förderung gemeldet werden müssen und welche Daten der EU-Kommission zu übermitteln sind. | 1303/2013 | 10.11.2015 |
| 964/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 964/2014 der Kommission vom 11. September 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente | EFRE ESF ELER EMFF KF | DVO enthält genaue Vorgaben für sog. Standardfinanzinstrumente. Im Rahmen der Förderung aus den ESI-Fonds möchte die EU-KOM den Einsatz von revolvierenden Finanzinstrumenten unterstützen. Dafür gibt es grundsätzlich drei Implementierungsoptionen: Finanzinstrumente auf der EU-Ebene, maßgeschneiderte Finanzinstrumente (Mitgliedstaaten bzw. Regionen) und Standardfinanzinstrumente. | 1303/2013 | 12.09.2014 |
| 2016/1157 | Durchführungsverordnung (EU) 2016/1157 der Kommission vom 11. Juli 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 964/2014 hinsichtlich Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente in Bezug auf eine Koinvestitionsfazilität und einen Stadtentwicklungsfonds | EFRE ESF ELER EMFF KF | Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente in Bezug auf eine Koinvestitionsfazilität und einen Stadtentwicklungsfonds | 964/2014 | 16.07.2016 |
| 2015/1974 | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1974 der Kommission vom 08. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten | EFRE ESF EMFF KF | 1303/2013 | 10.11.2015 | |
| 2016/568 | Delegierte Verordnung (EU) 2016/568 der Kommission vom 29. Januar 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds geltenden Bedingungen und Verfahren, nach denen bestimmt wird, ob nicht wiedereinziehbare Beträge von den Mitgliedstaaten zu erstatten sind | EFRE ESF KF EMFF | nicht wiedereinziehbare Beträge | 1303/2013 | 13.04.2016 |
| Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) | EFRE | 1303/2013 | 20.12.2013 | ||
| 481/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 481/2014 der Kommission vom 4. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf besondere Regeln für die Förderfähigkeit von Ausgaben für Kooperationsprogramme | EFRE | Ergänzung der VO (EU) Nr. 1299/2013 im Hinblick auf die besonderen Regeln für die Förderfähigkeit von Ausgaben für Kooperationsprogramme (ETZ). | 1299/2013 | 13.05.2014 |
| 1300/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1300/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1084/2006 | KF | Kohäsionsfonds-VO | 1084/2006 | 20.12.2013 |
| 1301/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 Die konsolidierte Fassung zeigt den Verordnungstext einschließlich der Änderungen nach der sog. Omnibus-VO 2018/1046. Die konsolidierte Fassung zeigen den Verordnungstext einschließlich der Änderungen nach der sog. Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise plus; engl. Corona Response Investment Initiative plus; CRII+ | EFRE | EFRE-VO | 1080/2006 | 20.12.2013 02.08.2018 24.04.2020 |
| 522/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 522/2014 zur Ergänzung der Verordnung Nr. 1301/2013 im Hinblick auf die detaillierte Regelung der Grundsätze für die Auswahl und Durchführung der aus dem EFRE zu fördernden innovativen Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung | EFRE | Aus dem EFRE können innovative Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung unterstützt werden, z.B. Studien und Pilotprojekte, mit denen neue Lösungen für auf EU-Ebene relevante Probleme im Zusammenhang mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung ermittelt oder erprobt werden sollen. | 1301/2013 | 20.05.2014 |
| 1302/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1302/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) im Hinblick auf Präzisierungen, Vereinfachungen und Verbesserungen im Zusammenhang mit der Gründung und Arbeitsweise solcher Verbünde | EVTZ | 1082/2006 | 20.12.2013 | |
| 1304/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Rates Die konsolidierte Fassung zeigt den Verordnungstext einschließlich der Änderungen durch die sog. Omnibus-VO 2018/1046. | ESF | ESF-VO | 1081/2006 | 20.12.2013 02.08.2018 |
| 2015/2195 | Delegierte Verordnung (EU) 2015/2195 der Kommission vom 9. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds im Hinblick auf die Definition von standardisierten Einheitskosten und Pauschalfinanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission Die konsolidierte Fassung zeigt den Verordnungstext einschließlich der Änderungen (lediglich zur Information; keine Rechtswirkung). | ESF | 1304/2013 | 28.11.2015 27.05.2019 | |
| 2016/812 | Delegierte Verordnung (EU) 2016/812 der Kommission vom 18. März 2016 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2195 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds im Hinblick auf die Definition von standardisierten Einheitskosten und Pauschalfinanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission | ESF | 2015/2195 | 24.05.2016 | |
| 1305/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 | ELER | ELER-VO Beachte: Ergänzung durch VO (EU) 2017/2393 ("Omnibus-VO ELER", gültig ab 01.01.2018) | 1698/2005 | 20.12.2013 |
| 807/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 807/2014 der Kommission vom 11.03.2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den ELER und zur Einführung von Übergangsvorschriften | ELER | ergänzt die ELER-VO u.a. um folgende Aspekte: - Junglandwirte, Zudem enthält die VO besondere Übergangsvorschriften. Die VO gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2014. | 1305/2013 | 31.07.2014 |
| 808/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission vom 17.07.2014 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den ELER | ELER | ergänzt die ELER-Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 bzgl. - Vorlage von Programmen zur Entwicklung des ländl. Raums, - Verfahrensvorschriften und Zeitpläne für die Genehmigung/ Änderung von Programmen zur Entwicklung des ländl. Raums und von nationalen Rahmenregelungen, - Inhalt nationaler Rahmenregelungen, - Informations- und PR-Maßnahmen für Programme zur Entwicklung des ländl. Raums, - Durchführung best. Maßnahmen zur Entwicklung des ländl. Raums sowie - Begleitung, Bewertung und Berichterstattung. Die Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. | 1305/2013 | 31.07.2014 |
| 2016/669 | Durchführungsverordnung (EU) 2016/669 der Kommission vom 28. April 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 hinsichtlich der Änderung und des Inhalts der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums, die PR-Maßnahmen für diese Programme sowie die Sätze für die Umrechnung in Großvieheinheiten | ELER | 808/2014 | 29.04.2016 | |
| 1378/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1378/2014 der Kommission vom 17. Oktober 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Anhänge II und III der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates | ELER | - Änderung des Anhangs I der VO (EU) Nr. 1305/2014 und der Anhänge II und III der VO (EU) Nr. 1307/2013 Die VO enthält Übersichten über die Aufteilung der Mittel des ELER auf die Mitgliedstaaten sowie die nationale Obergrenzen für die Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der GAP. | 1305/2013 | 23.12.2014 |
| 1306/2013 | Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates | ELER EGFL | 352/78 | 20.12.2013 | |
| 640/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 640/2014 der Kommission vom 11. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und Rates in Bezug auf das integrierte Verwaltung- und Kontrollsystem und die Bedingungen für die Ablehnung oder Rücknahme von Zahlungen sowie Verwaltungssanktionen im Rahmen der Direktzahlungen , Entwicklungsmaßnahmen für den ländlichen Raum und der Cross-Compliance | ELER EGFL | 1306/2013 | 20.06.2014 | |
| 809/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 809/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems, der Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums und der Cross-Compliance | ELER EGFL | - ergänzt die VO Nr. 1306/2013 | 1306/2013 | 31.07.2014 |
| 834/2014 | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 834/2014 der Kommission vom 22. Juli 2014 mit Vorschriften für die Anwendung des gemeinsamen Überwachungs- und Bewertungsrahmens der Gemeinsamen Agrarpolitik | ELER EGFL | Vorschriften für die Anwendung des gemeinsamen Überwachungs- u. Bewertungsrahmens der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). In der VO sind die Wirkungs-, Ergebnis-, Output- u. Kontextindikatoren aufgelistet, mit deren Hilfe Fortschritt, Wirksamkeit u. Effizienz der GAP und somit auch die ELER-Förderung gemessen werden soll. | 1306/2013 | 29.07.2014 |
| 907/2014 | Delegierte Verordnung (EU) Nr. 907/2014 der Kommission vom 11. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Zahlstellen und anderen Einrichtungen, die finanzielle Verwaltung, den Rechnungsabschluss, Sicherheiten und die Verwendung des Euro | ELER EGFL | geändert durch Delegierte Verordnung 2015/160 vom 28.11.2014 (veröffentlicht am 03.02.2015) | 1306/2013 | 28.08.2014 |
| 2015/1971 | Delegierte Verordnung (EU) 2015/1971 der Kommission vom 08. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten | ELER EGFL | Enthält Regelungen, welche Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Förderung gemeldet werden müssen und welche Daten der EU-KOM zu übermitteln sind. | 1306/2013 | 10.11.2015 |
| 2015/1975 | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1975 der Kommission vom 08. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten | ELER EGFL | 1306/2013 | 10.11.2015 | |
| 2017/2393 | Verordnung (EU) 2017/2393 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), (EU) Nr. 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1307/2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und (EU) Nr. 652/2014 mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmaterial | ELER EGFL | Omnibus-VO ELER Die VO gilt ab dem 1. Januar 2018. | 1305/2013 1306/2013 1307/2013 1308/2013 652/2014 | 29.12.2017 |
| 2018/277 | Durchführungsverordnung (EU) 2018/277 der Kommission vom 23. Februar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 im Hinblick auf Änderungen der Muster für die Durchführungsberichte für die Ziele „Wachstum und Beschäftigung" und „Europäische territoriale Zusammenarbeit" sowie für die Muster für den Fortschrittsbericht und die jährlichen Kontrollberichte und zur Berichtigung jener Verordnung im Hinblick auf die Muster für den Durchführungsbericht für das Ziel „Wachstum und Beschäftigung" und den jährlichen Kontrollbericht | EFRE ESF ELER EMFF KF | 2015/207 | 24.02.2018 | |
| 2018/276 | Durchführungsverordnung (EU) 2018/276 der Kommission vom 23. Februar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 215/2014 im Hinblick auf die Festlegung von Etappenzielen und Vorgaben für Outputindikatoren im Leistungsrahmen für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds | EFRE ESF ELER EMFF KF | Vor allem von Interesse: Artikel 1 | 215/2014 | 24.02.2018 |
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